Rat
Donnerstag, 10. April 2014 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (91)
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Düsseldorf - eine Stadt der inklusiven Bildung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Suizide in der Alten- und Krankenpflege
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Betriebsstörungen im Liniennetz der Rheinbahn
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Rh Krüger: Beteiligungskultur in der integrierten Stadtverwaltung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Rh Krüger: Rückstände der Stadt Düsseldorf bei der Spitzabrechnung der Zuschüsse des LV
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Rf El Fassi: Erneuerung der Zugsicherungstechnik der Rheinbahn
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Rf El Fassi: Gedenkstätte Derendorfer Rampe
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr en jur. (BOL) Kirchner: Verschuldung und Netto-Finanzposition der Stadt Düs
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner: Erzielte Steuereinnahmen bis Ende März 2014
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Die Linke: Abschiebungen 2013
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Die Linke: Auswirkungen des EU-USA Freihandelsabkommens auf Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Diamorphingestützte Behandlung in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Sponsoring im Sport
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraft-Dlangamandla: Sozialticket in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Yimbou: Mehreinnahmen durch städtische BetriebsprüferInnen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage von Ratsfrau Hebeler: Clearingstelle für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Wolf: Bildungssituation von Zuwanderungskindern aus Südosteuropa
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage RH Blanchard: Sanierung der Wohnungen an der Hammer Dorfstraße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2012 - Beschluss über das Jahresergebnis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragene Ermächtigungen von 2013 nach 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr-Finanzierungsübertragung für die Abwicklung der ÖPNV-Pauscha
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des neuen Sicherheits- und Brandschutzkonzeptes im Rheinalleetunnel – langfr. Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportanlage Nagelsweg Kunstrasen AFB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kaiserswerther Straße 390, Verwaltungsgebäude des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes, Sanierung - Be
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brehmstraße 27a, Eisstadion – Erneuerung der Kälteanlage und Sanierung des Maschinenraumes - Bedarfs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Karlstraße / Worringer Straße - Radweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Immigrather Straße 45, Stadtteiltreff Wersten – Neubau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Kö-Bogen 2.BA
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Die Linke: Kö-Bogen, 2. BA
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umsetzung Maßnahmen der 3. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kom!ma, Verein für Frauenkommunikation
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA Die Linke: Kom!ma
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Chancengleichheitsplan - Plan zur beruflichen Chancengleichheit von Frauen und Männern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erg.Antrag Bü90-Grü: Chancengleichheitsplan
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÖGDG NRW Rat Satzung Entscheidung Einnahmen Gebühren Entgelte Gesundheit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
örV zur 115 mit Kaarst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Annahme einer Schenkung des Fördervereins Kaiserpfalz Kaiserswerth e.V. und Aufstellung der Skulptur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Theatermuseum - Schenkung Nachlass Prof. Dr. Volker Canaris
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bibliothekarischer Beirat der ekz.bibliotheksservice GmbH - Neuwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederbestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Landeshauptst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abberufung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsfrau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsmannes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl der Schiedsfrau Carola Krüger
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl des Schiedsmannes Bartholomä Kohler
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl des Schiedsmannes Dietmar Schwabe-Werner
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung des beratenden Mitgliedes des Jugendrates im Kulturausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener B-Plan Entwurf Nördlich Westfalenstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
FNP-Änderung Nr. 156 - Graf-Recke-Stiftung -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
BPlan 05/001 - Graf-Recke-Stiftung - Stellungnahmen, Änderungen in roter Farbe, Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan 09/005 - Nördlich Henkelstraße - Änderung gem. § 13 BauGB, Stellungnahmen; Änderungen in rote
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan 04/008 Beim Dorf Änderung gem. § 13 BauGB, Stellungnahmen, Ergänzungen in roter Farbe, Satzun
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Pan-Entwurf 09/007 - westl. Kleinstr. Änderungen Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan Nr. 03/009 - Oberbilker Allee/Ringelsweide - Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan-Nr.: 09/008 - Forststraße/ Hasselsstraße - Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Pl 5576/085-Innenstadt Vergn.stätten-1.Verl.VÄ
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag Freie Wähler: : Kunstakademie an den Hilarius-Gilges-Platz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag CDU und FDP: Kunst- und Kulturachsen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA SPD: Kunst- und Kulturachsen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag CDU und FDP:Schaffung Archiv- und Depotzentrums der Landeshauptstadt Düsseldorf an der
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag CDU und FDP: Mehr Lärmschutz für die Anwohner der Güterzugstrecke Rath/Eller
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA Bü90/Grü: Mehr Lärmschutz für die Anwohner der Güterzugstrecke Rath/Eller
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD und BÜ90/GRÜ: Kö-Bogen II
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag FDP und CDU: Kö-Bogen II
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Benennung eines Platzes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kostenlose Stände für Vereine und Initiativen am Europatag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Menschenwürdige Unterbringung in Sammelunterkünften
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ant SPD,GRÜ, LINKE : Gemeinsam gegen Homophobie - Für Vielfalt, Respekt und Akzeptanz im Sport
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Bü90-Grü: Nutzung des Kö-Bogen Infopavillons als EUROPE DIRECT Informationszentrum
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü, SPD, Die Linke: Regionalhalt Bilk muss schnell kommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Die Linke: Resolution zur Unterstützung der Hebammen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ÄA CDU und FDP: Resolution zur Unterstützung der Hebammen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Bü90-Grü: Historischer Frauen-Stadtplan für Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Bü90-Grü: Unterstützung bürgerlicher Initiativen zu Gemeinschaftsgärten (Urban Gardening)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Die Linke: Vorlage aller Verträge mit Investoren
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag FDP und CDU: Einführung einer Schuldenbremse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erg. Antrag Bü90-Grü: Einführung einer Schuldenbremse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Freie Wähler: Einführung einer Schuldenbremse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90-Grü: Keine Fracking-Experimente!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ausstellung "Minijobs - Minichance?" für Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 22:10 Uhr
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