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Stadtrat

Donnerstag, 01. Juli 2021 um 18:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt

Tagesordnung (23)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung mit dem öffentlichen Sitzungsteil

2

Bericht der Bürgermeisterin

3

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

4

Wahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Ochtrup I

5

(Teil-)Aussetzen der Beitragserhebung zur Betreuung von Kindern in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für die Monate Februar bis Mai 2021

6

Entwicklung der außerunterrichtlichen Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen

7

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 L 'Gewerbe- und Industriegebiet zwischen B 54/Hauptstraße und Eichendorffallee' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

8

50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich der Reitanlage a) Aufhebung der Beschlüsse über die 50. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 04.07.2019 und 25.02.2021 b) Ergebnisse der Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

9

Bebauungsplan Nr. 82 'Sondergebiet Reitanlage' a) Aufhebung der Satzungsbeschlüsse vom 04.07.2019 und 25.02.2021 b) Ergebnisse der Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

10

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 'Baugebiet östlich der Metelener Straße und südlich der Feldstraße' a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 02.09.2020 b) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB

11

Anträge und Anfragen

11.1

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 16.06.2021 auf Inanspruchnahme des neuen Förderprogramms zur Neuinstallation von raumlufttechnischen Anlagen (RLT's) in städtischen Einrichtungen

12

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

13

Verschiedenes

13.1

Aufruf ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer

13.2

Wiedereinführung Umweltpreis

13.3

Öffnungszeiten des Rathauses

13.4

B-Plan 10 W, hier: Problematik bei der Grundflächenzahl (GZR)

13.5

Veranstaltung zur Übergabe von Ehrenamtskarten

13.6

Sachstand Baumaßnahmen ehemaliges Uponor-Gebäude

13.7

LKW-Situation am Langenhorster Bahnhof

13.8

K 57 ? Situation Radweg Langenhorster Damm Ochtrup ? Metelen

13.9

Aufstellen von Hundekotbeutelspendern

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.08.2021 · 433.2 KB

Gremien

Details

Ende
22:15 Uhr
Adresse
Gronauer Str. 1

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