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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 28. November 2024 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (16)

1.

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.

Vierundzwanzigste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Erlass einer Satzung zur Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Vermögensbetrieb der Stadt Goch" und zur Aufhebung der Betriebssatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Beschluss über das Integrierte Kommunale Klimaschutzkonzept für die Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Bebauungsplan Nr. 81 Goch – „PV-Anlage / Marienwasserstraße“ Lage: südlich des Hubert-Houben-Stadions, zwischen Marienwasserstraße und Bahnlinie - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss (Vorbehaltsbeschluss)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

127. Änderung des Flächennutzungsplans Lage: südlich des Hubert-Houben-Stadions, zwischen Marienwasserstraße und Bahnlinie - Abwägungsbeschluss - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch hier: Durchführung der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) zur Schaffung von Baurecht im Gewerbepark Weeze-Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Antrag der Stiftung Anna Stift auf Weiterfinanzierung und Verstetigung des Präventionsprogramms "Elterntalk NRW"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Anpassung der Richtlinie der Stadt Goch zur Förderung in Kindertagespflege

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Erhöhung der Stellplatzgebühr auf dem Reisemobilplatz Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW); hier: Erhöhung der Parkgebühren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW); hier: Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen(GO NRW) hier: vorrübergehende Errichtung von Fahrbahnschwellen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

15.

Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.11.2024

Details

Ende
19:17 Uhr
Adresse
Markt 2

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