Rat der Stadt Wuppertal
Dienstag, 21. Dezember 2021 um 14:00 Uhr Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal Großer Saal
Tagesordnung (78)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Ausweichstandort Carnaper Platz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausweichstandort Carnaper Platz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Personalsituation der Wuppertaler Bäder
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Personalsituation in den Wuppertaler Bädern
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fördermittelmanagement
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fördermittelmanagement
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gewerbefläche Schaeffler
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gewerbefläche Schaeffler
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Hünefeldstraße - Aufbringung von Fahrrad-Piktogrammen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Nutzungsfreigabe des als Taxenparkplatz beschlossenen Taxennachrückplatzes für Taxen (östlich Primark)
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Externe Prüfung der Effektivität der Verfahrensweisen des Ressorts Straßen und Verkehr-
Anträge
Frei zugängliche Wickel- und Stillmöglichkeiten in öffentlichen Gebäuden und Sachstandbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.12.2021 zu TOP 4.2 Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Licht- und Lasershow zum Abschluss des Elberfelder Cocktails 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wuppertal zum Weiterbildungsstandort entwickeln, um aktuelle Herausforderungen der Arbeitswelt zu bewältigen.
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag zur Ächtung des N*Wortes in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Diversität und Teilhabe fördern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abbau von Rückständen beim Ressort Zuwanderung und Integration
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einholung von Angeboten und Erstellung einer Homepage für den Integrationsausschuss der Stadt Wuppertal für die Öffentlichkeitsarbeit
Ergebnis: abgesetzt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution Übernahme der Stromkosten
Ergebnis: abgesetzt
Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes im BOB Campus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BOB Campus Nachbarschaftspark - Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2022/2023 - Überweisung zur Beratung in die Fachausschüsse und Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
115. Änderung des Flächennutzungsplanes - Nächstebrecker Straße / Bramdelle -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
116. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Kostenneufestsetzung für die Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nord bahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhof Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg
Ergebnis: abgesetzt
Errichtung eines Vereinsheimes (Ersatzneubau) für den TV Beyeröhde an der Turnhalle Meininger Str./Auf der Höhe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Wasserstraße und Unterdörnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Annahme der Schenkung eines Kunstwerks "Liebesbrief"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung eines Kunstwerks "Untitled"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hochwasserschutz-Prioritätenkonzept & Starkregenrisikomanagement-Verstetigungskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwischenbericht der Taskforce Hochwasser & Klimaresilienz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Temporäres Ersatzquartier für die Klassen 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verlagerung des Stadtarchivs
Ergebnis: abgesetzt
Auszahlung von Zuschüssen an Wuppertaler Sportvereine 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes
Ergebnis: abgesetzt
Teilnahme am Wettbewerb „Kommunales Gesamtkonzept für kulturelle Bildung“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW - Antwort auf VO/0593/21/Neuf. - gemeinsamer Antrag Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/1284/21, Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung
Ergebnis: abgesetzt
Gremienbesetzung / Benennungen
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungsbeirat: Berufung eines Fachmitglieds als Nachfolge eines ausscheidenden Fachmitglieds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.12.2021
Gremien
Details
- Ende
- 15:06 Uhr
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