Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (79)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   zur Kenntnis genommen
2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.4.2013

   beschlossen

   geändert beschlossen

3. 3

   Wahl eines Stadtrats/Stadträtin (Vorstand für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/2626
4. 3.1

   Wahl eines Stadtrates/einer Stadträtin (Vorstand für Städtebau, Umwelt, Feuerwehr und Ordnung) Änderungsantrag zu Verwaltungsvorlage TOP 3

   abgelehnt

   • Antrag VO/2013/2650
5. 4

   Besetzung von Gremien

6. 5

   Aktuelle Stunde

7. 5.1

   Bundespolitik verhindert Energiewende

8. 6

   Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

9. 6.1

   Visualisierung des städtischen Haushalts (Gruppe UWG/Piraten)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2013/2585: Visualisierung des städtischen Haushalts
10. 6.1.1

    Visualisierung des städtischen Haushalts Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2668
11. 6.1.2

    Visualisierung des städtischen Haushalts. Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Fraktion UWG/Piraten; Rat TOP 6.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2673
12. 6.2

    Mobilität für Kinderkultur (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2592: Mobilität für Kinderkultur
13. 6.2.1

    Mobilität für die Kinderkultur. Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion; Rat TOP 9.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2674
14. 6.3

    Grundschulentwicklung (FDP-Fraktion)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2013/2605: Grundschulentwicklung
15. 6.4

    Bürgerrechte der Menschen in Twer schützen! (SPD/Bündnis 90/Die Grünen/CDU/Piraten)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2606: Bürgerrechte der Menschen in Twer schützen!
16. 6.4.1

    Bürgerrechte der Menschen in Twer schützen! FDP-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2658: Bürgerrechte der Menschen in Twer schützen! Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.4
17. 6.4.2

    Bürgerrechte der Menschen in Twer schützen! - Änderungsantrag Die Linke

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2013/2671: Bürgerrechte der Menschen in Twer schützen! - Änderungsantrag
18. 7

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

19. 7.1

    Entgegennahme von Sponsoringleisteungen und Zuwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

20. 7.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2582
21. 7.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Sutthausen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2588
22. 7.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Stadtmitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2589
23. 7.2

    Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2328
24. 7.3

    Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2639
25. 7.4

    Öffnungszeiten Recyclinghöfe und Gartenabfallplätze im Sommer 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2627
26. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

27. 8.1

    Änderung der Gebührensatzung Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2501
28. 8.2

    Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung und Verdienstausfall der im Feuerschutz ehrenamtlich Tätigen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2362
29. 8.3

    Rettungsdienstbedarfsplan 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2363
30. 8.4

    Entgeltevereinbarung 2013 für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2537
31. 8.5

    Fortschreibung des Konzepts für mobile und/oder temporäre Sondernutzungen in der Fußgängerzone Große Str./ Georgstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2463: Fortschreibung des Konzepts für mobile und/oder temporäre Son-dernutzungen in der Fußgängerzone Große Str./ Georgstraße
32. 8.6

    Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - Evaluation und weiteres Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2481
33. 8.7

    Überlassung, Nutzung und Betrieb des sog. Landfahrerplatzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2556
34. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

35. 9.1

    Strategische Stadtziele 2014 ff. - Vorstellung und Erörterung des Verwaltungsvorschlags

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2013/2430
36. 9.1.1

    Strategische Stadtziele 2014 ff. – Vorstellung und Erörterung des Verwaltungsvorschlags. Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung. Rat TOP 9.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2653
37. 9.1.2

    Strategische Stadtziele 2014 ff. - Änderungsantrag

    abgelehnt

    • Antrag VO/2013/2678
38. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

39. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus

40. 11.1

    Bebauungsplan Nr. 149 - Berliner Platz - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2510
41. 11.2

    Bebauungsplan Nr. 272 - Frankfurter Heerstraße - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2512
42. 11.3

    Bebauungsplan Nr. 352 - Feldblumenweg - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2468
43. 11.4

    Bebauungsplan Nr. 536 - An den Klausegärten - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2530
44. 11.5

    Veränderungssperre Nr. 55 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 536 - An den Klausegärten - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2513
45. 11.6

    Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" - Herstellung von zusätzlichen Stellplätzen (Tiefgarage an der Kommenderiestraße)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2612: Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" - Herstellung von zusätzlichen Stellplätzen (Tiefgarage an der Kommenderiestraße…
46. 11.7

    Vorkaufsrechtssatzung im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2613: Vorkaufsrechtssatzung im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogen…
47. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

48. 12.1

    Stadthaus 1 - Fassadensanierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2557
49. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

50. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

51. 14.1

    1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2305
52. 14.2

    Fortschreibung der Kindertagesstättenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2311
53. 14.3

    Betriebskostenzuschüsse für Kindertagesstätten in konfessioneller Trägerschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2451
54. 14.4

    Außenanlagen und Inneneinrichtung Kindertagesstätte Wesereschstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2456
55. 14.5

    Inneneinrichtung für zwei Krippengruppen der städtischen Kindertagesstätte Pye

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2457
56. 14.6

    Herrichtung der Feuerwehrzufahrt, der Außenanlagen und der Inneneinrichtung der zwei Krippengruppen in der städt. Kindertagesstätte Atter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2424
57. 14.7

    Herrichtung der Parkplätze, der Außenanlagen sowie der Erschließung der Gesamtanlage und der Inneneinrichtung der zwei Krippengruppen in der städt. Kindertagesstätte Lüstringen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2435
58. 14.8

    Außenanlagen und Krippeneinrichtung für die Kindertagesstätte Wüste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2471
59. 14.9

    Umstrukturierung einer Halbtagskleingruppe in der Kindertagesstätte Pye zu einer Ganztagsregelgruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2427
60. 14.10

    Errichtung einer Integrationsgruppe in der städt. Kindertagesstätte Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/2436
61. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

62. 16

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

63. 17

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

64. 18

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

65. 19

    Ausschussberichte

    zur Kenntnis genommen
66. 20

    Beantwortung von Anfragen

67. 20.1

    Zypern-Krise (siehe Antrag VO/2013/2480 Rat 16.04.2013)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2013/2599
68. 20.1.1

    Zypern-Krise (Anfrage der FDP-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2621
69. 20.2

    Sachstand OpenData-Portal Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2012/1158-02
70. 20.2.1

    Sachstand OpenData-Portal Osnabrück

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2663
71. 20.3

    3. Gesamtschule

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2013/2631
72. 20.3.1

    3. Gesamtschule

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2631-01
73. 20.4

    Waldklimafonds

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2013/2629
74. 20.4.1

    Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion im Rat vom 07.05.2013 Betreff: Waldklimafonds

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2629-01
75. 20.5

    Wissensvernetzung in Weser-Ems 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2013/2630
76. 20.5.1

    Wissensvernetzung in Weser-Ems 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2630-01
77. 21

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

78. 21.1

    Ergebnisse des Zensus 2011

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2593
79. 21.2

    Stadtradeln

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2601