Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (78)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.07.2021

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung des Umlegungsausschusses

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7244
5. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

6. 4.1

   Weitere Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen -Antrag der FDP-Fraktion-

   zurückgezogen

   • Antrag VO/2021/7442
7. 4.1.1

   Weitere Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen - Antrag der FDP-Fraktion- / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.1

   zurückgezogen

   • Antrag VO/2021/7442-01
8. 4.2

   Sach- und Personalkostenerstattungen an die Fraktionsgeschäftsstellen / Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2021/7433
9. 4.3

   Weihnachtsbeleuchtung 2021 / Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der UWG-Gruppe

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2021/7434
10. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

11. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

12. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7273
13. 5.2

    Investitionskostenzuschuss für die Sanierung und Erweiterung der katholischen Kindertagesstätte St. Wiho in Trägerschaft der Kirchengemeinde St. Elisabeth

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7259
14. 5.3

    Neue Dauerausstellung Museum am Schölerberg: Freigabe der Verpflichtungsermächtigungen für den Ausstellungsbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7299: Neue Dauerstellung Museum am Schölerberg: Freigabe der Verpflichtungsermächtigungen für den Ausstellungsbau
15. 5.4

    Zuschuss an die Fritz-Wolf-Gesellschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7384
16. 5.5

    Planung eines Neubaus der Montessori-Schule - Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung - sowie einer Sanierung mit bedarfsgerechter Erweiterung der Anne-Frank-Schule - Förderschule mit Schwerpunkt körperlich - motorische Entwicklung unter kostenmäßiger Beteiligung des Landkreises Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7365
17. 5.6

    Antrag des Jugendparlaments "Mehr Schutz und Unterstützung für junge Mädchen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7353
18. 5.6.1

    Antrag des Jugendparlaments "Mehr Schutz und Unterstützung für junge Mädchen" (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/7353-01: Antrag des Jugendparlaments "Mehr Schutz und Unterstützung für junge Mädchen" (Änderungsantrag zu Top 3.1 - Fraktion DI…
19. 5.7

    Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7440
20. 5.8

    Übertragung der Werberechte auf die Marketing Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7467
21. 5.9

    VfL Osnabrück - kurzfristige Verbesserung der Trainingssituation

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7431
22. 5.9.1

    VfL Osnabrück - kurzfristige Verbesserung der Trainingssituation / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, UWG-Gruppe, FDP-Fraktion und Fraktion DIE LINKE zu TOP 5.9

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/7431-01
23. 5.10

    Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Friede 2023 - Fachbeirat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7450
24. 5.10.1

    Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Friede 2023 - Fachbeirat / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2021/7450-03
25. 5.10.2

    Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Friede 2023 - Fachbeirat (Änderungsantrag zu Top 5.10 - Fraktion DIE LINKE.)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2021/7450-01
26. 5.10.3

    Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Friede 2023 - Fachbeirat - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.10

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2021/7450-02
27. 5.11

    Einrichtung zweier zeitlich befristeter Hortgruppen an der Grundschule "In der Wüste" und der Heinrich-Schüren-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7474
28. 5.12

    Sonstiges

29. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

30. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

31. 7.1

    Gebührennachkalkulation 2020 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7306
32. 7.2

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7314
33. 7.3

    Jahresabschluss Stadt Osnabrück 2020 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7363
34. 7.4

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2020 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7364
35. 7.5

    Interimsvorgaben für die Geld- und Kapitalanlage (aktualisierte Fassung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7288-01
36. 7.5.1

    Interimsvorgaben für die Geld- und Kapitalanlage (aktualisierte Fassung) - Änderungsantrag der UWG-Gruppe zu TOP 7.5

    abgelehnt

    • Antrag 2021/7288-01-01
37. 7.6

    Direktvergabe ÖPNV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6858
38. 7.6.1

    Direktvergabe ÖPNV - Änderungsantrag der UWG-Gruppe zu TOP 7.6

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/7477
39. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

40. 8.1

    Jahresabschluss 2020 des Kernhaushalts und Schlussbericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7404
41. 8.2

    Jahresabschluss 2020 des Sondervermögens Klärwerke/ Kanalbetrieb und Schlussbericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7407
42. 8.3

    Jahresabschluss 2020 der Stadt Osnabrück - Entlastung des Oberbürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7408
43. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

44. 9.1

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 661 - Atterstraße 117 und 119 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7152
45. 9.2

    Bebauungsplan Nr. 661 - Atterstraße 117 und 119 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7150
46. 9.3

    Änderung der Satzung über Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadt Osnabrück vom 24. März 2009, zuletzt geändert durch Satzung vom 08. Dezember 2015 / Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7251
47. 9.3.1

    Änderung der Satzung über Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadt Osnabrück vom 24. März 2009, zuletzt geändert durch Satzung vom 08. Dezember 2015 / Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7251-01
48. 9.3.2

    Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück vom 24. März 2009, zuletzt geändert durch Satzung vom 8. Dezember 2015

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7445: Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt osnabrück vom 24. März 2009, zuletzt geändert durch Satzung…
49. 9.4

    Schaffung eines Naherholungs- und Naturgebietes im Osten der Stadt - die Schinkelseen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7132
50. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

51. 10.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7322
52. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

53. 11.1

    Erweiterung Krematorium - Sachstandsbericht und Investitionskostenentwicklung

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7240
54. 11.2

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2022 "Markierungsarbeiten"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7373
55. 11.3

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2022 "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7374
56. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

57. 12.1

    Sanierungskostenzuschuss für den Umbau des Gemeindehauses der ev.-luth. Thomas-Kirchengemeinde zur Errichtung eines neuen Jugendraums

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7367
58. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

59. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

60. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

61. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

62. 17

    Ausschussberichte

63. 18

    Beantwortung von Anfragen

64. 18.1

    Pieswerk Osnabrück - Vorhaben der SWO (Fraktion DIE LINKE.)

    • Anfrage VO/2021/7456
65. 18.1.1

    Pieswerk Osnabrück - Vorhaben der SWO (Fraktion DIE LINKE.)

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7456-01
66. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

67. 19.1

    Umlaufverfahren; Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen - Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7368
68. 19.2

    VfL Osnabrück - kurzfristige Verbesserung der Trainingssituation

    • Beschlussvorlage VO/2021/7380
69. 19.3

    Kostenfreies Schwimmen für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7135-04
70. 19.4

    Grundstück Klosterstraße 27 - Prüfung der gesetzlichen Vorkaufsrechte

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7331
71. 19.5

    Beschaffung von Schnelltests für das 4. Quartal

    • Beschlussvorlage VO/2021/7346
72. 19.5.1

    Beschaffung von Schnelltests für das 4. Quartal- Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    • Antrag VO/2021/7386
73. 19.7

    Prüfauftrag_Meldestelle für Rechtsextremismus und Rassismus

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7339
74. 19.8

    Prüfauftrag_Gewalt gegen Frauen verhindern. Istanbul-Konvention in Osnabrück umsetzten

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7340
75. 19.9

    Mietspiegel 2021/2022

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7426
76. 19.10

    Bundes- und Landesmittel zum Ausgleich des coronabedingten Schadens für den Flughafen Münster/Osnabrück

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7468
77. 19.11

    Abschließende Worte des Oberbürgermeisters

78. 19.12

    Erbpachtzins