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Kreistag

Donnerstag, 28. März 2019 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal

Tagesordnung (26)

1

Mögliche Beteiligung des Kreises Viersen an der Sport- und Freizeit gGmbH und der Sportstätten- und Freizeitgestaltungs-Betriebsgesellschaft mbH Grefrath

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Haushalt 2019

2.1

Eisstadion Grefrath; gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 18.03.2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.2

Beteiligung als Gesellschafter Rheinisches Revier; gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 18.03.2019

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

2.3

Änderung der Kindertagesstätten- und Tagespflegeelternbeiträge im Jugendamtsbereich Kreis Viersen; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.02.2019, geändert am 19.03.2019

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)

2.4

Umsetzung des Teilhabechancengesetzes im Kreis Viersen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

2.5

Antrag auf einen Zuschuss für das Projekt „EINSTIEG“ des Vereins Brückenbau e.V.; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.03.2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.6

Haushaltssatzung 2019 Benehmensherstellung nach § 55 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage 2019

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

2.7

Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

3.1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzung des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.2

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der FDP-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.3

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Trägerversammlung des Jobcenters Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.4

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Vorstand der Metropolregion Rheinland

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.5

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Weiterentwicklung des Bildungsmanagements in den Aufgabenbereichen digital unterstütztes Lernen und Netzwerkarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Errichtung der Fachklasse des dualen Systems „Kaufmann/-frau im E-Commerce“ am Berufskolleg Viersen zum Schuljahr 2019/2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Änderung der Beschulungsform der Bezirksfachklasse „Metallbauer/in – Konstruktionstechnik“ am Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen zum Schuljahr 2019/2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Inanspruchnahme der Vereinfachungsregelung für die Gesamtabschlüsse 2016 und 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Vergabe der ÖPNV-Leistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Gewinnausschüttung durch den Sparkassenzweckverband Krefeld/Kreis Viersen; Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 20.03.2019

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

12

Mitteilungen des Landrates

13

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

26

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.03.2019

Gremien

Details

Ende
19:44 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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