Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Information über die Übertragung von Ermächtigungen für die Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Schülerbeförderung hier: Verwendung des Deutschlandsticket

Ergebnis: Kein Beschluss

Neubau einer Kindertageseinrichtung - Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens - Trägerauswahl für die zusätzliche Kindertageseinrichtung

Ergebnis: Einstimmig

Beantragung von Fördermitteln: „Grüne Infrastruktur“ und „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“

Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges in Barkhausen; Erfahrungsbericht aus den vergangenen 5 Jahren

Wanderbus 448T - Wittekindsweg

Erneuerung Spielschiff am Wesertreff

Ergebnis: Einstimmig

Nachfolgeregelung für die Stelle des Technischen Beigeordneten

Ergebnis: Alternative 1: abgelehnt bei 1 Ja-StimmeAlternative 2: mehrheitlich bei 21 Ja- StimmenAlternative 3 mit der Ergänzung einer zusätzlichen FBL 3-Stelle: abgelehnt bei 11 Ja-Stimmen

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der WP Wählergemeinschaft Porta

Vertretung der Stadt Porta Westfalica in der Gesellschafterversammlung der Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft

Antrag der FDP

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.02.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.02.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Verleihung des Ehrenamtspreises 2023

Ergebnis: Einstimmig

Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges; Vertragsangelegenheit

Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

Erwerb von Grundstücken im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG