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Rat

Mittwoch, 21. Dezember 2011 um 14:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (37)

1

Niederschrift

2

Wahl eines Nachfolgers Verwaltungsrat Satdtsparkasse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Zusatzname für Mönchengladbach

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - üpl. Mittelbereitstellung Ausbau U3-Betreuung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Betrauung der NVV mobil & aktiv GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 006.030.010

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2011

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Siebzehnter Nachtrag Kanal und Vierter Nachtrag Klärschlamm

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Dreiunddreißigster Nachtrag Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Vierzehnter Nachtrag Abfallgebühren

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Sechzehnter Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Verzicht auf Stimmrechtsausübung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Haushaltsplanentwurf 2012; HH-Satzung, Anlagen, HSK

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

15

Bericht über die Untersuchung der städt. Kindertagesstätten

Ergebnis: Kenntnisnahme

16

Ordnungsbehördliche Verordnungen Offenhalten Verkaufsstellen Wickrath

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten verkaufsoffene Sonntage

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

18

Zweiter Nachtrag Satzung Kostenersatz Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Sanierung von Außensportanlagen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Zweiter Nachtrag Bädertarif

Ergebnis: Ohne Abstimmung

20.1

Tarif für die Hallenbäder der Stadt MG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Vereinbarung Versorgungsamt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Vierter Nachtrag zur Elternbeitragssatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Leistungsvereinbarung Cafe Pflaster Ry

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Leistungsvereinbarung über Familienpflege mit dem Caritasverband

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Verlängerung der Leistungsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Änderung der Leistungsvereinbarung aufgrund Trägerwechsels der Erziehungsberatungsstelle Hauptstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Entwicklung eines Quartierskonzeptes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

29

Bebauungsplan BP 700/O - Stadtbezirk Ost

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

30

Bebauungsplan Nr. 715/S, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Keine Atommülltransporte durch die Region Mönchengladbach!

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

32

Ausgabe von Informationsbroschüren zur Organspende

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

33

Umbesetzungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

34

Verbesserung des Ratsinformationssystems

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

35

Beschluss- und Aufgabenkontrolle

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

36

Anfragen

Gremien

Details

Ende
17:40 Uhr

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