Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 28. Februar 2023 um 16:11 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (46)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2021 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Mündlicher Bericht: Stärkungspakt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überprüfung der Vergaberegeln und –prozesse
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht zum Projekt SAP S/4HANA
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einsatz von Leiharbeitnehmer*innen im Wege der Arbeitnehmerüberlassung bei der Stadtverwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Prüfung der Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates und Bestellung der Geschäftsführung der Gesellschaft
Ergebnis: zurückgezogen
Beitritt CIVITAS CONNECT e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung des von der Heydt-Museums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 bis 31.12.2023 für das Altenheim Vogelsangstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtisches Förderprogramm "Energieeffizientes Zuhause"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand Übergang Bauvorhaben Klingelholl – Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 20.02.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finco-Bericht zum 30.11.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.12.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Klage gegen den Festsetzungsbescheid für die Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer - aktuelle Entwicklungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Dienstanweisungen des Ressorts Finanzen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Ergebnis: vertagen
Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Informationen zur Verlängerung des Wuppersammlers inkl. neuer Kostenprognose
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Veröffentlichung des Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
17. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.03.2023
Details
- Ende
- 17:12 Uhr
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