Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 19. September 2016 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (77)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antworf auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal vom 14.06.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen" (VO/0655/16) vom 23.08.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)" (VO/0673/16) vom 25.08.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt in der Sitzung des Rates am 14.11.2016.Ausschaffungen bzw. Abschiebungen seit Anfang 2015
Ergebnis: abgesetzt
Straftaten mit rechtsextremer Motivation im Jahr 2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Straftaten mit rechtsextremer Motivation im Jahr 2015" (VO/0682/16) vom 24.08.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt in der Sitzung des Rates am 14.11.2016. Maghrebiner als Flüchtlinge im Stadtgebiet
Ergebnis: abgesetzt
Kontrollrecht des Rates der Stadt gegenüber der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Kontrollrecht des Rates der Stadt gegenüber der Verwaltung" vom 19.08.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Lärm- und Luftschadstoffbelastungen an Landes- und Bundesstraßen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Geheimgespräche zum Thema Bürgerbüros?
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bürgerbüros - Antwort Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Umgestaltung der Rechtsabbiegespur Gathe/Neumarkt
Bürgerantrag für den Erhalt eines Bergahorns an der Kreuzung Schmiedestraße/Mollenkotten sowie die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger bei der Umgestaltung des Straßenraumes in Wuppertal-Nord vom 26.06.2016
Bürgerantrag zur Ermittlung und Rückbau nicht benutzungspflichtiger Radwege im Stadtgebiet
Bürgerantrag für einen autofreien Tag, einen grünen Park am Döppersberg und ein Konzept für sichere Fuß- und Radwege zu weiterführenden Schulen
Fraktionsanträge
Resolution – Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion für erledigt erklärt. Schüler*innenbeförderung sicherstellen!
Ergebnis: abgesetzt
Transparenzsatzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.04.2016
Ergebnis: geändert beschlossen
Beitritt des Oberbürgermeisters zum Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism
Ergebnis: abgelehnt
Verbot der Ganzkörperverschleierung von Beamten und Beschäftigten der Stadt im Dienst sowie generell in städtischen Gebäuden
Ergebnis: abgelehnt
Resolutionsantrag: Wuppertal beglückwünscht South Tyneside zum pro-Brexit-Votum
Ergebnis: abgelehnt
Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Ergebnis: geändert beschlossen
Offenlage sämtlicher Seilbahn-Informationen
Ergebnis: abgelehnt
Sicherheitsmaßnahmen für Omnibus-Fahrer der Wuppertaler Stadtwerke
Ergebnis: abgelehnt
Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz – auch bei Kapitalanlagen und Finanzen
Ergebnis: abgelehnt
Fahrradboxen statt Radhaus
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Buslinie 643 – alle WSW-Kund*innen haben Recht auf Beförderung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Ortsrecht
15. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0621/16, Anlage 7, Unterjährige Änderung im Straßenverzeichnisses 2016
Ergebnis: vertagen
Ergänzungsantrag zu VO/0621/16, Unterjährige Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 2016
Ergebnis: abgelehnt
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Aufhebung des Begleitbeschlusses zum Haushaltsplan 2016/2017 und zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und der GWG Stadt- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Aufhebung von Bauleitplänen im Bereich Berliner Straße / Bahnhof Oberbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
88. Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
21. Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1237 - nördlich Müngstener Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Dahler Straße 59 und Errichtung eines Ersatzbaues
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule Yorckstraße 28
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2017/Katalogentwurf 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Regionalplan-Entwurf Düsseldorf 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2016 bis 30.06.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten
Ergebnis: abgesetzt
2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern, 2016 - 2018
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0324/16/ 2. Neuf. 2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2016 -2018, Anlage 01 Zweiter Aktionsplan
Ergebnis: abgelehnt
Metropolregion Rheinland
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Städtebauliche Entwicklungsperspektive Döppersberg und Innenstadt Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.09.2016
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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