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Rat der Stadt

Donnerstag, 24. Juni 2010 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

1

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Wahl eines/einer neuen 1. ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters/Bürgermeisterin

2

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

4

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel in Höhe von 250.000 € bei Buchungsstelle 61.01.525700 (Erstattungen an EUV) zur Beseitigung der Frostschäden aufgrund der extremen Witterungsverhältnisse des Winters 2009/2010

5

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel in Höhe von 510.000 € bei Buchungsstelle 54.01/0243.785800 im Rahmen des Neubaus der Brücke 'Waldenburger Straße'

6

Änderung der Investitions-Dringlichkeitsliste der Stadt Castrop-Rauxel für das Jahr 2010

8

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel

9

Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

10

Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen

11

Neufassung der Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums nach § 23 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)

12

Flächennutzungsplan 2025 hier: Beschluss des Vorentwurfs für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB

13

Bebauungsplan Nr. 102 Planbereich: Aapwiesen, Teil 3 hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

14

Bebauungsplan Nr. 184 Planbereich: Erweiterung GE-Gebiet Merklinde hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Entscheidung über die redaktionellen Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

15

Bebauungsplan Nr. 186a Planbereich 'Südlich der Johannesstraße' hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

16

Neubildung der Genossenschaftsversammlung 2010 bis 2015 Hier: Bestellung der Delegierten

17

Antrag der SPD-Fraktion vom 8. Juni 2010; Ausschussumbesetzungen

18

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 31. Mai 2010; Zusammensetzung des Integrationsrates

19

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 31. Mai 2010; Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in Ausschüsse

20

Antrag der CDU-Fraktion vom 30. Mai 2010; Ausschussumbesetzung

21

Antrag der FDP-Fraktion vom 25. Mai 2010; Zusammenführung des Bereiches Stadtgrün und Friedhofswesen mit dem EUV

22

Antrag der FDP-Fraktion vom 25. Mai 2010; Ausschussumbesetzungen

23

Antrag der FDP-Fraktion vom 21. Juni 2010; Ausschussumbesetzung

24

Antrag der UBP-Fraktion vom 9. Juni 2010; Umbesetzung in Ausschüssen

25

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen; Ergänzung der Stellungnahme der Stadt Castrop-Rauxel zur 1. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung

26

Änderungssatzung über die Benutzung der städtischen Bäder in Castrop-Rauxel (Bäderordnung)

27

Anfragen der Ratsmitglieder

28

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
18:55 Uhr

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