Rat
Dienstag, 24. Februar 2015 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (25)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 11.12.2014
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubesetzung eines Ausschussvorsitzes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bei Produkt 11.02.01 Abfallwirtschaft Sachkonto 52910000/72910000 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufhebung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben des Schulträgers für eine Förderschule für Lernen, soziale und emotionale Entwicklung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Konzept zur langfristigen Finanzierung des offenen Ganztages an den Grundschulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellenplan 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anhebung der Steuerhebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B
Ergebnis: Stimmen dafür: 1 Stimmen dagegen: 27 Stimmenthaltungen: 0
Beratung und Beschlussfassung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2015 bis 2018
Ergebnis: Stimmen dafür: 17 Stimmen dagegen: 11 Stimmenthaltungen: 0
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Stimmen dafür: 15 Stimmen dagegen: 13 Stimmenthaltungen: 0
Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 4. Quartal 2014
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Nachweisung der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Gemeindehaushaltsverordnung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Erschließungseinheit (Wiesenweg /-tlw.- und An de Klump) im Baugebiet Wiesenweg / Mühlenstr. hier: Festsetzung des -erweiterten- Abrechnungsgebietes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) hier: Stellungnahme der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Untersuchung der Flächenpotentiale für Windenergieanlagen im Gebiet der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum und Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Windenergie in Issum hier: Durchführung einer Einwohnerversammlung gemäß § 23 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 4 der Hauptsatzung der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wohnungsbau im Ortskern Sevelen an der Schanzstraße (Woltershof) hier: Konzept, Vermarktung und Investorensuche
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.02.2015
Gremien
Details
- Ende
- 19:57 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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