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Rat der Stadt

Donnerstag, 03. Juli 2025 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (40)

1

Ruhegehaltsfähige Dienstzeiten der Ersten Beigeordneten Frau Regina Kleff

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen nebst ehem. Hofstelle Schemhof - Kanalstr. 122

Nicht-öffentlich
2

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW_Freiheit für Orion- und Lunastraße

3

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
4

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
5

Änderung von Beschaffungsreihenfolgen von Feuerwehrfahrzeugen Ersatzbeschaffungsketten Fuhrpark B 37 - Brandschutz

7

Antrag der CDU-Fraktion vom 6. Juni 2025; Einsatz von Künstlicher Intelligenz an sicherheitsrelevanten Orten

8

Antrag der CDU-Fraktion vom 6. Juni 2025; Sicherheitskonzept öffentliche Veranstaltungen

9

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige in der Stadt Castrop-Rauxel

9.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.06.2025_Resolution - Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige

10

Gesamtstädtisches Verpflegungskonzept an den Schulen in Castrop-Rauxel

11
11.1

Ergänzungsantrag der CDU Fraktion vom 25. Juni 2025 zum TOP "Erstellung eines Sportstättenentwicklungskonzepts"

14

Sachstandsbericht (Juni 2025) zum Bahnübergang Obere Münsterstraße/ Bahnhof Süd

15

Beschluss CAS-Klimaneutral: Konzepterstellung für eine klimaneutrale Stadt Castrop-Rauxel deutlich vor 2040 möglichst bis 2035

16

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2025_Antrag auf Einrichtung eines Fahrradwegs entlang der B 235

16.1

Antrag der CDU Fraktion vom 01. Juli 2025_Ergänzungsantrag_Prüfung der Freigabe des nördlichen und südlichen Parkstreifens am Europaplatz

17

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 09.06.2025_Einrichtung eines konzernweiten städtischen Klimaschutzmanagements

19

Bestellung von Herrn Christian Brigadski zum Vorstand des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel -AöR-

20

Bestellung von Herrn Aljosha Weskamp zum Vorstand des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel -AöR-

21

Gebührenbedarfsberechnung 2025 -Friedhofswesen- und Erlass einer Satzung über die Gebühren für die städtischen Friedhöfe

22

Teilnahme der Stadt Castrop-Rauxel am Landesprogramm zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen von kommunalen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung gemäß Altschuldenentlastungsgesetz NRW

23

Antrag CDU Ratsfraktion vom 16.06.2025_Verkehrskontrollen im Stadtteil Becklem_Durchgangsverkehr

25

Inanspruchnahme der "Größenabhängigen Befreiungen" von der Verpflichtung zur Aufstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2024 (§ 116a GO NRW)

26

Wirtschaftsplan 2025 des EUV für den Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur und Sportplatzunterhaltung/Öffentliches Grün/Friedhofswesen

27

Wiederwahl der Schiedsperson der Stadt Castrop-Rauxel Michael Hilkmann für den Bezirk II

28

Antrag RM Mintrop-Werkle (Fraktionslos) vom 24.02.2025_Ablehnung Einführung Bezahlkarte für Geflüchtete

28.1

Informationsvorlage der Verwaltung: Beschluss über die Verschiebung einer Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes im Zuständigkeitsbereich der Stadt Castrop-Rauxel

29

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses für das Kinder- und Jugendparlament

30

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.07.2025_Ausschussumbesetzung KWA

31

Anfragen der Ratsmitglieder

32

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.09.2025 · 372.0 KB

Details

Ende
19:30 Uhr

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