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Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 02. November 2023 um 18:30 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (40)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsstelle
Ergebnis: Kenntnisnahme
Interkommunale Zusammenarbeit: Übertragung des Fischereischeinwesens an den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung 2023 durch die Aufsichtsbehörde
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2022 und seiner Anlagen an den Rat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Straßenumbenennung Sauerbruchstraße in Johanna-Rings-Straße
Ergebnis: vertagt
47. FNP Änd. - Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
N 50 - Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Fortführung des Wirksamkeitsdialogs 2023; hier: Antrag des Vereins Alte Feuerwache Grevenbroich e.V. vom 07.08.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Hauptausschusses
Standorte für Unterbringung geflüchteter Menschen
Standorte für die Unterbringung geflüchteter Menschen (Ergänzung zu Vorlage 462/2023)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
80-2023 Standorte für die Unterbringung geflüchteter Menschen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Antrags-/Anfragenverfolgung (Antrag 45/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Schaffung einer Verbraucherzentrale in Grevenbroich (Antrag Nr.:77/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
(Nach-) Nutzung des Feuerwehrgerätehauses in Gindorf unter Beteiligung der örtlichen Vereine sicherstellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Benennung der Turnhalle der Realschule an der Bergheimer Straße in Hans-Weßig-Turnhalle (Antrag Nr.:78/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung für die Geltungsbereiche Kölner Straße, Breitestraße, Karl-Oberbach-Straße, Bahnstraße und Rheydter Straße bis zur Bahnlinie (Antrag Nr.:79/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.10.2023
Gremien
Details
- Ende
- 21:36 Uhr
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