Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 07. April 2025 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (64)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Umsetzung der Grundsteuerreform in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzung der Grundsteuerreform in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gewalt an Wuppertaler Schulen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 12.03.25 - Gewalt an Wuppertaler Schulen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anfrage der FDP Fraktion zum Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anfrage der FDP Fraktion zum Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung nach § 24 GO NRW von Herrn Ulrich Schmidt zum allgemeinen Umgang mit Bürgeranregungen
Anträge
Jugendberufsagentur für Wuppertal; Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderungsantrag der FDP Fraktion zu VO/0295/25 "Jugendberufsagentur für Wuppertal: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag zur Tagesordnung, TOP 4.1, VO/0295/25: „Jugendberufsagentur für Wuppertal, Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2025“; Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag: Fortführung der zusätzlichen städtischen Zahlungen für die Träger der offenen Ganztagsschule bis zum 31.07.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am Entschuldungsprogramm NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP Fraktion zum Sondervermögen Infrastruktur
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Ergebnis: vertagen
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: vertagen
Ersetzungsantrag zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler
Ergebnis: vertagen
Ortsrecht
Vertagt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Sondernutzungssatzung - Anpassung
Ergebnis: vertagen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.06.2025 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung) - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Korrektur des Gesamtfinanzplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 25.01.2025-14.03.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Versicherungswesen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rückstellungen bei den Personalaufwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für Komm-PC des Ordnungsamtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenneufestsetzung und überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei der Planung des Neubaus der gemeinsamen Leitstelle der Städte Wuppertal Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2025 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2025 bis 31.12.2026 für die Einrichtung Wuppertaler Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.04.2025 bis 31.03.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Grundsatzbeschluss: Sanierung und Erweiterung des Berufskollegs am Haspel, Dependance Schluchtstr. 30
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe – Neufestsetzung der Gesamtkosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Ersatztoilette für den Berliner Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abschluss einer öffentlich- rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal zur Gründung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundsatzbeschluss Gedenk- und Lernort ehemaliges Konzentrationslager Kemna
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht IV/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsam aktiv gegen die Hitze - Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0204/25 - Gemeinsam aktiv gegen die Hitze - Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zur Tagesordnung, TOP 11.5.1, VO/0360/25: „Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0204/25, Gemeinsam aktiv gegen die Hitze – Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan“; Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidung über die Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Barmen vom 21. Januar 2025 (VO/1613/23)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Deutschlandtickets Schule ab dem 01.08.2025 bis zum 31.12.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ethikrichtlinie „Charta Digitale Ethik“ der Stadt Wuppertal für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI)
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Gremienbesetzung / Benennungen
Abberufung des ordentlichen Beiratsmitglied im Dialog-Beirat Neubau Moschee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung - Antrag der AfD-Fraktion vom 02.04.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.04.2025
Gremien
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
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