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Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 02. Dezember 2025 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (57)
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit vom 16.09.2025
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftführung und Stellvertretung für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit für die Wahlperiode 2025 - 2030
Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit vom 16.09.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Vorlagen / Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichSituation Geflüchtete - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitalisierung
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.12.2025 Digitalisierung der Dortmund-Karte
Nicht-öffentlichSituation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung Drogenkonsumraum - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungspolitische Rundreise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.11.2025 Wohnungspolitische Rundreise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.12.2025 Wohnungspolitische Rundreise
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Trägerübergreifende Angelegenheiten
Anträge / Anfragen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Sozialamts
ÖPNV-Tickets für Obdachlose - Überweisung aus der BV Hombruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.12.2025 ÖPNV-Tickets für Obdachlose
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU) für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Festsetzung de
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Angelegenheiten des Gesundheitsamts
Studie Drogenszene - Überweisung aus der Sitzung des Rates vom 03.07.2025 - am 16.09.25 als eingebracht betrachtet
Ergebnis: überweisen
Studie Drogenszene
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 02.12.2025 Weiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof - Ergänzung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Faktenreport Psychiatrie 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
Sachstand Familien-Karte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum – Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortführung der Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA vom 10. November 2023 zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften bei der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anträge / Anfragen
Sachstand Temporärer Drogenkonsumraum
Nachtrag: 26.11.2025 Sachstand Temporärer Drogenkonsumraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Niedrigschwellige Übernachtungsmöglichkeiten und Tagesaufenthalte
Nachtrag: 26.11.2025 Sachstand Niedrigschwellige Übernachtungsmöglichkeiten und Tagesaufenthalte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umfrage des Sozialamtes zur Sicherheit von Wohnungslosen
Nachtrag: 25.11.2025 Umfrage des Sozialamtes zur Sicherheit von Wohnungslosen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation in der City – soziale Auswirkungen der verstärkten Kontrollen
Nachtrag: 25.11.2025 Situation in der City – soziale Auswirkungen der verstärkten Kontrollen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswirkungen Änderungen SGB II – vom Bürgergeld zum Grundsicherungsgeld
Nachtrag: 25.11.2025 Auswirkungen Änderungen SGB II – vom Bürgergeld zum Grundsicherungsgeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswirkungen Änderungsgesetz SGB VI – Barauszahlung von Sozialleistungen
Nachtrag: 25.11.2025 Auswirkungen Änderungsgesetz SGB VI – Barauszahlung von Sozialleistungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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