BV Uellendahl-Katernberg
Donnerstag, 02. Dezember 2021 um 18:30 Uhr Die Unterlagen stehen online zur Verfügung. Entscheidungsdrucksachen werden in die nächste Sitzung verschoben.
Tagesordnung (32)
Controllingliste der Anträge und Anfragen
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
Berichte und Mitteilungen
Jugendrat
Berichterstattung zur Haushaltsplaneinbringung durch Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig
Haushaltsplan 2022/2023
Berichterstattung zum Bebauungsplan 1239 - Ressort 105 Herr Walter
Bebauungsplan 1239 - Sportplatz Nevigeser Straße -
Berichterstattung Rechtsamt in Zusammenarbeit mit dem Ressort Straßen und Verkehr
Beschlüsse zu Tempo 30 Strecken/Neubewertung durch die Verwaltung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Voraussetzungen zur Einrichtung einer Temporeduzierung auf 30 km/h
Anträge und Anfragen von Fraktionen
Gesamtverkehrskonzept für die Nevigeser Straße - Antrag BÜNDNIS 90/ Die Grünen
Schlüsselprojekte im Bezirk - Gemeinsamer Antrag
Ergebnis: vertagen
Vorstellung des städtischen Haushaltsentwurfs - Antrag Bündnis 90/ DIE GRÜNEN
Planung zur Errichtung von Ladestationen für E-Autos - Anfrage CDU
Am Dönberg - Problemlösungsorientierte Änderung der Haltestelle Am Handweiser
Ergebnis: vertagen
Baumfällungen im Zuge des Neubaus der Grundschule Hainstraße
Ergebnis: vertagen
Hochwasserschutz-Prioritätenkonzept & Starkregenrisikomanagement-Verstetigungskonzept
Parken - Anordnungen und Maßnahmen in Ballungsquartieren
Bericht zur potentiellen Wohnbaufläche Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“)
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2021/22
Planungsrechtliche Sicherung des Bereichs "Kleine Höhe"
Mittelvergabe
Verwendung der Investitionsmittel (GfG-Mittel) - Gemeinsamer Antrag
Ergebnis: vertagen
Antrag freie Mittel Kleingartenverein Vogelsang für die Entsorgung eines Schadens 3.000,-€
Antrag freie Mittel Schwimmverband Schulschwimmen
Antrag freie Mittel Diakonie Palettenmöbel 420,-€
Antrag freie Mittel KiJu Unterstützung der Wohngruppen und Mutter-Kind-Gruppen 2.108,-€
Antrag Altenheim OLiPla Weihnachten 500,-€
Antrag freiwillige Feuerwehr Dönberg 2.850,-€
Antrag GfG-Mittel Straßenbeleuchtung DamaschkewegSiedlungsgenossenschaft GUTE HOFFNUNG
Gremien
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