Rat

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Nichtöffentlicher Teil

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

Abberufung und Bestellung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Nettetal (Wettbürosteuersatzung) vom 13.07.2018

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Nettetal

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung der Stadt Nettetal

Ergebnis: zu 1.) Einstimmig42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)zu 2.) mehrheitlich beschlossen25 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)zu 3.) Einstimmig 42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Errichtung einer Offenen Ganztagsschule an der KGS Schule am Königsbach

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen im Stadtgebiet Nettetal für den Zeitraum ab 01.01.2025; hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Viersen (ABV)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 15.03.2000

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den zweiten Bauabschnitt Umbau der ehemaligen Hauptschule in Kaldenkirchen zu einer Asylunterkunft

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebühren; Nachkalkulation der Gebührenhaushalte für das Jahr 2022

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Gebühren; Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen40 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebühren; Änderungssatzungen zu den Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2024

Ergebnis: Einstimmig beschlossen41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Nachkalkulation Abwassergebühren 2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

13. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

8. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Jahresabschluss 2022 des NetteBetriebes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2022 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig beschlossen41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gesamtabschluss 2022; hier: Einbringung des Entwurfes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan 2024 für den NetteBetrieb

Ergebnis: zu 1.) mehrheitlich beschlossen24 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 17 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)zu 2.) mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Haushalt 2024; Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2024

Ergebnis: zu 1.) mehrheitlich beschlossen37 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)zu 2.) mehrheitlich beschlossen37 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)zu 3.) einstimmig beschlossen41 Ja-Stimmen 0 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Straßen- und Wegekonzept 2024

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Personalangelegenheiten

Abberufung einer Prüferin

Ergebnis: Einstimmig beschlossen41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Grundstücksangelegenheiten

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung