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Rat

Dienstag, 10. September 2019 um 18:01 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C

Tagesordnung (21)

1

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

2

Nichtöffentlicher Teil

2.1

Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der "Anliegergemeinschaft der Vennstraße" über die straßenausbaubeitragsrechtliche Einstufung der Vennstraße in den Straßentyp "Hauptverkehrsstraße"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2.2

Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Straßenschäden

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2.3

Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Einbringung Wirtschaftsplan

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Erhalt der notwendigen Sparkasseninfrastruktur in den aktuell von der Schließung der Filialen betroffenen Stadtteilen Hinsbeck und Schaag sowie Leuth

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Besetzung von Gremien; hier: Aufsichtsrat Baugesellschaft Nettetal AG

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5

2. Änderung der Satzung für die Goerigk-Stiftung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

6

Haushalt und Haushaltssatzung für Jahr 2020 hier: Einbringung des Entwurfes und Verweis zur Weiterberatung in den Fachausschüssen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

7

Beteiligungsverfahren zur 1. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) – Mehr Wohnbauland am Rhein

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

8

1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-250 "Niedieck-Park" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

9

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

10

Mitteilungen der Verwaltung

11

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

12

Grundstücksangelegenheiten

13

Beteiligungsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

14

Beteiligungsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

15

Beteiligungsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

16

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.09.2019

Gremien

Details

Ende
19:49 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

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