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14. Sitzung des Planungsausschusses

Montag, 03. September 2012 um 10:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt

Tagesordnung (31)

1

Formalia

1.1

Feststellung der Tagesordnung

1.2

Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Planungsausschusses vom 04.06.2012

2

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1

Priorisierung der Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen bis 3 Mio. € sowie zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen durch die Regionalräte; hier: Landesseitige Informationen zum zugrunde liegenden Bewertungsverfahren

2.2

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplan

2.2.1

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) Projektanmeldung für den Bereich Schiene

2.2.2

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) Projektanmeldung für den Bereich Wasserstraßen

2.3

Städtebauförderung hier: Unterrichtung über die Bekanntgabe des Programmentwurfs zur Städtebauförderung 2012

2.4

Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel - Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen

2.5

RFNP-Änderungen - Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG

2.6

Bauleitplanverfahren Nr. 1136 V - Dreigrenzen und 49. FNP-Änderung der Stadt Wuppertal (IKEA-Bauvorhaben).

2.7

Anfragen und Mitteilungen

2.7.1

Bericht über laufende Verfahren

3

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

3.1

Planfeststellungsverfahren gemäß § 20 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwärmeleitungsanlage vom noch im Planungsverfahren befindlichen Neubau des Kraftwerks Datteln 4 über Castrop-Rauxel bis Recklinghausen-Grullbad Hier: Beteiligung gemäß § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)

3.2

Frühzeitige Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB zur Änderung Nr. 8a des Flächennutzungsplanes - Kraftwerk - und zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 105a - Kraftwerk - der Stadt Datteln hier: Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange

3.3

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Falke-South' Antragsteller: BNK Deutschland GmbH

3.5

Solarmetropole Ruhr - Abschätzung des Potentials von Photovoltaik-Anlagen auf Dachflächen und Freiflächen gem. EEG 2012

3.6
3.7

Infrastrukturdatenbank XErleben Modellprojekt nach GDI-DE

3.8

Eckpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014 - 2020 für Wachstum und Beschäftigung

3.9

Anfragen und Mitteilungen

3.9.1

Bericht über laufende Verfahren

4

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr

4.1

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr. Hier: Prozess- und Zeitplanung

4.2

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Verhältnis RFNP - Regionalplan Ruhr weiteres Vorgehen Hier: Sachstandsbericht

4.3

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr. Hier: Dokumentation Erfahrungsaustausch Chancengleichheit / Gender

4.4

Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Hier: Sachstandsbericht und Besetzung des Beirates

4.5

Anfragen und Mitteilungen

4.5.1

Fachdialog Regionale Grünzüge. Hier: Sachstandsbericht

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.11.2012 · 104.2 KB

Details

Ende
12:45 Uhr
Adresse
Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss

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