Name: Rat am 06.06.2013
Start: 2013-06-06T14:00:00+02:00
End: 2013-06-06T21:25:00+02:00
Location: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Anfrage aktuell von CDU und FDP: Zensus 2011 - Auswirkungen für die Landeshauptstadt

Ergebnis: beantwortet

Anfrage aktuell von CDU und FDP: Zensus 2011 - Auswirkungen für die Landeshaupt…

01/ 137/2013 · Vorlage aus der Politik

3.2

Anfrage aktuell Bü90-Grü:Verbindungen zur Schaffrath-Stiftung

Ergebnis: beantwortet

Anfrage aktuell Bü90-Grü:Verbindungen zur Schaffrath-Stiftung

01/ 138/2013 · Verwaltungsvorlage

3.3

Anfrage aktuell SPD:Entwicklung des Schuldenstandes der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

Anfrage aktuell SPD:Entwicklung des Schuldenstandes der Landeshauptstadt Düssel…

01/ 139/2013 · Vorlage aus der Politik

4

Anfragen

Ergebnis: beantwortet

4.1

Anfrage Freie Wähler: Zukunft Wohnen.Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

Anfrage Freie Wähler: Zukunft Wohnen.Düsseldorf

01/ 110/2013 · Vorlage aus der Politik

4.2

Anfrage Freie Wähler: Anfrage zu den Jahresabschlüssen der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

Anfrage Freie Wähler: Anfrage zu den Jahresabschlüssen der Stadt Düsseldorf

01/ 111/2013 · Vorlage aus der Politik

4.3

Anfrage Dr. Kirchner:Erzielte Steuer-Einnahmen im Zeitraum Januar bis Mai 2013

Ergebnis: beantwortet

Anfrage Dr. Kirchner:Erzielte Steuer-Einnahmen im Zeitraum Januar bis Mai 2013

01/ 112/2013 · Verwaltungsvorlage

4.4

Anfrage Dr. Kirchner: Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

Anfrage Dr. Kirchner: Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf

01/ 113/2013 · Vorlage aus der Politik

4.5

Anfrage CDU: Einsatz jugendlicher Testkäufer

Ergebnis: beantwortet

Anfrage CDU: Einsatz jugendlicher Testkäufer

01/ 108/2013 · Vorlage aus der Politik

4.6

Anfrage CDU: Archäologische Zone / Jüdisches Museum Köln · Auswirkungen für die Landeshauptstadt

Ergebnis: beantwortet

Anfrage CDU: Archäologische Zone / Jüdisches Museum Köln · Auswirkungen für die…

01/ 109/2013 · Vorlage aus der Politik

4.7

Anfrage der Ratsfrau Sylvia Pantel: 3. Bildungskonferenz: Schwerpunkte, Ergebnisse u.a.

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfrau Sylvia Pantel: 3. Bildungskonferenz: Schwerpunkte, Ergebni…

01/ 115/2013 · Vorlage aus der Politik

4.8

Anfrage Die Linke: Städtische Unterstützung für den "Kurfürst-Jan-Wellem-Pokal"

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage Die Linke: Städtische Unterstützung für den "Kurfürst-Jan-Wellem-Pokal"

01/ 129/2013 · Vorlage aus der Politik

4.9

Anfrage Die Linke: Einsatzfähigkeit der Feuerwehr bei einem möglichen Brand von radioaktiven Frachtg

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage Die Linke: Einsatzfähigkeit der Feuerwehr bei einem möglichen Brand von…

01/ 130/2013 · Vorlage aus der Politik

4.10

Anfrage Rh Laubenburg: Würdiges Gedenken an Hilarius Gilges

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage Rh Laubenburg: Würdiges Gedenken an Hilarius Gilges

01/ 131/2013 · Vorlage aus der Politik

4.11

Anfrage Bü90-Grü: Teilnahme am 1. Deutschen Diversity-Tag

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage Bü90-Grü: Teilnahme am 1. Deutschen Diversity-Tag

01/ 128/2013 · Vorlage aus der Politik

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit

001/ 24/2013 · Verwaltungsvorlage

7

Bereitstellung der Haushaltsmittel für den Ausgleich der Feuerwehrüberstunden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bereitstellung der Haushaltsmittel für den Ausgleich der Feuerwehrüberstunden

001/ 27/2013 · Verwaltungsvorlage

8

Satzung über Kostenersatz im Sinne von § 41 Abs. 2, 3 und 4 Satz 1 des Gesetzes über den Feuerschutz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über Kostenersatz im Sinne von § 41 Abs. 2, 3 und 4 Satz 1 des Gesetzes…

70/ 13/2013 · Verwaltungsvorlage

9

Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen im Sinne des § 41 Abs. 4 S. 2 des Gesetzes über den

Ergebnis: zurückgezogen

Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen im Sinne des § 41 Abs. 4 S. 2 de…

70/ 14/2013 · Verwaltungsvorlage

9.1

ÄA Freie Wähler:Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

ÄA Freie Wähler:Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen

01/ 141/2013 · Vorlage aus der Politik

10

Städtische Förderung zum Erwerb von Wohneigentum - Evaluation der städtischen Richtlinien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Städtische Förderung zum Erwerb von Wohneigentum - Evaluation der städtischen R…

64/ 16/2013 · Verwaltungsvorlage

11

ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF -Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF -Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt

61/ 25/2013 · Verwaltungsvorlage

11.1

Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜ90/GRÜ und FDP: ZUKUNFT WOHNEN.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜ90/GRÜ und FDP: ZUKUNFT WOHNEN.

01/ 145/2013 · Vorlage aus der Politik

11.2

ÄA SPD: ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF – Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

ÄA SPD: ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF – Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt

01/ 140/2013 · Vorlage aus der Politik

11.3

ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF - Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt - Ergänzungssantrag der B90/D

Ergebnis: zurückgezogen

ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF - Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt - Ergänz…

62/ 55/2013 · Vorlage aus der Politik

11.4

Ergänzungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu 61/ 25/2013: Messbare Ziele nennen

Ergebnis: zurückgezogen

Ergänzungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu 61/ 25/2013: Messbare Ziele nennen

64/ 24/2013 · Vorlage aus der Politik

11.5

Ergänzungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu 61/ 25/2013: Neue Impulse für gemeinschaftliche Wohnformen

Ergebnis: zurückgezogen

Ergänzungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu 61/ 25/2013: Neue Impulse für gemeins…

64/ 25/2013 · Vorlage aus der Politik

11.6

Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 61/ 25/2013 Zukunft Wohnen. Düsse

Ergebnis: zurückgezogen

Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 61/ 25/2013 …

61/ 44/2013 · Verwaltungsvorlage

11.7

Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 61/ 25/2013 Zukunft Wohnen. Düsse

Ergebnis: zurückgezogen

Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 61/ 25/2013 …

61/ 45/2013 · Vorlage aus der Politik

12

Schadowstraße Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Schadowstraße Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße

61/ 39/2013 · Verwaltungsvorlage

12.1

ÄA CDU FDP: Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

ÄA CDU FDP: Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße

01/ 144/2013 · Vorlage aus der Politik

12.2

ÄA SPD: Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

ÄA SPD: Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße

01/ 136/2013 · Vorlage aus der Politik

12.3

Änderungsantrag der Ratsfraktion zur Vorlage Schadowstraße

Ergebnis: zurückgezogen

Änderungsantrag der Ratsfraktion zur Vorlage Schadowstraße

66/ 54/2013 · Vorlage aus der Politik

12.4

Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage Schadowstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage Schadowstraße

66/ 55/2013 · Vorlage aus der Politik

13

Umbenennung eines Teils der August-Thyssen-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umbenennung eines Teils der August-Thyssen-Straße

66/ 33/2013 · Verwaltungsvorlage

14

Denkmalbericht für die Jahre 2011 und 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Denkmalbericht für die Jahre 2011 und 2012

41/ 43/2013 · Verwaltungsvorlage

15

Neues Übergangssystem Schule-Beruf in Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neues Übergangssystem Schule-Beruf in Nordrhein-Westfalen

40/ 49/2013 · Verwaltungsvorlage

16

Kündigung der Mitgliedschaft in der IT-KR/R

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kündigung der Mitgliedschaft in der IT-KR/R

11/ 8/2013 · Verwaltungsvorlage

17

Annahme einer Schenkung des Industrie-Club e.V. Düsseldorf und Aufstellung einer Nagel-Skulptur von

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Annahme einer Schenkung des Industrie-Club e.V. Düsseldorf und Aufstellung eine…

41/ 50/2013 · Verwaltungsvorlage

18

Kuratorium der Goethe Museum, Anton und Katharina Kippenberg - Stiftung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kuratorium der Goethe Museum, Anton und Katharina Kippenberg - Stiftung

001/ 22/2013 · Verwaltungsvorlage

19

Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau

001/ 21/2013 · Verwaltungsvorlage

20

Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

001/ 20/2013 · Verwaltungsvorlage

21

Kreispolizeibeirat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kreispolizeibeirat

01/ 119/2013 · Verwaltungsvorlage

22

Wiederwahl einer Schiedsfrau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wiederwahl einer Schiedsfrau

66/ 37/2013 · Verwaltungsvorlage

23

Wiederwahl eines Schiedsmannes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wiederwahl eines Schiedsmannes

66/ 34/2013 · Verwaltungsvorlage

24

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: zurückgezogen

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

01/ 123/2013 · Verwaltungsvorlage

25

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

01/ 142/2013 · Verwaltungsvorlage

26

Anträge

26.1

Antrag Bü90-Grü: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Bü90-Grü: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung

01/ 82/2013 · Vorlage aus der Politik

26.1.1

ÄA CDU und FDP: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung

Ergebnis: zurückgezogen

ÄA CDU und FDP: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung

01/ 107/2013 · Vorlage aus der Politik

26.2

Antrag Bü90-Grü: Maßnahmenpaket zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Bü90-Grü: Maßnahmenpaket zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte

01/ 83/2013 · Vorlage aus der Politik

26.3

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung sichern

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Zukunft der Düsseldorfer Wasserverso…

01/ 116/2013 · Vorlage aus der Politik

26.4

Antrag FDP und CDU: Bürgerinnen und Bürger sponsern Sitzbänke

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag FDP und CDU: Bürgerinnen und Bürger sponsern Sitzbänke

01/ 105/2013 · Vorlage aus der Politik

26.5

Antrag SPD: Pylon des Tausendfüßlers als Düsseldorfer Kulturdenkmal erhalten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag SPD: Pylon des Tausendfüßlers als Düsseldorfer Kulturdenkmal erhalten

01/ 117/2013 · Vorlage aus der Politik

26.6

Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP: Regionalverbund Ruhr

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP: Regionalverbund Ruhr

01/ 118/2013 · Vorlage aus der Politik

26.7

Antrag Linke: Landeszuschuss für Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Linke: Landeszuschuss für Kindertageseinrichtungen

01/ 121/2013 · Vorlage aus der Politik

26.8

Antrag Freie Wähler: Gebärden Dolmetscher in allen Gremiensitzungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Freie Wähler: Gebärden Dolmetscher in allen Gremiensitzungen

01/ 125/2013 · Vorlage aus der Politik

26.9

Antrag Freie Wähler: Konzept Unterbringung Flüchtlinge

Ergebnis: vertagt

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