Bau- und Umweltausschuss

Öffentlicher Teil

Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 19.10.2006 - öffentlicher Teil -

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

Anliegerversammlung Veilchenstraße hier: Ergebnis der Anliegerversammlung

Endgültiger Ausbau der 'Frühherrenstraße' hier: Ausbauprogramm

Brücke an der Friedhofstraße Sachstandsbericht über den Planungsstand und Vorstellung des Entwurfs

Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung: a) Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Herford b) Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung in der Stadt Herford (bitte Vorlage zu TOP A 10 der Sitzunjg am 19.10.2006 mit

Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: 26. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (bitte Vorlage zu TOP A 11 der Sitzung am 19.10.2006 mitbringen)

Bauangelegenheiten:

Errichtung eines Imbissstandes auf dem Alten Markt (Bauanfrage)

Errichtung eines Parkdecks, Klinikum Schwarzenmoorstraße (Bauanfrage)

Umbau und Nutzungsänderung der ehemaligen Schule Ottelau (Bauantrag, Ergebnis der Angrenzerbeteiligung)

Errichtung eines Marktes, Salzufler Straße 21

Errichtung einer Autowaschanlage sowie eines Getränkemarktes, Goebenstraße (Bauvoranfrage / geänderte Planung)

Wohn- und Geschäftshaus, Komturstraße 22 (Bauvoranfrage)

Bebauungsplan Nr. 8.68 "Annastraße / Am Großen Stein" hier: Entwurfsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 6.65 "Altensenner Weg - Ost" hier: erneuter Entwurfsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 12.36 "Erlenweg" hier: Entwurfsbeschluss

Baulandpolitik: Darstellung potenzieller Baulandflächen im Stadtteil Elverdissen, Entscheidung zum weiteren Verfahren zur Fläche südl. der Werler Straße, östlich der Kampstraße

Bebauungsplan Nr. 5.25 "Wiesestraße / Werreufer" hier: Satzungsbeschluss

Wegeverbindung Kornstraße / Ackerstraße / Strothkamp hier: Vorstellung der Planung

Gebührenhaushalt Friedhöfe; hier: Verringerung der nicht ausgebauten Friedhofsflächen

Planfeststellung Engerstraße (L 712); hier: 2. Fortsetzung der Beratungen über Einsprüche zum Planfeststellungsverfahren

Mitteilungen