Bezirksvertretung Aplerbeck
Dienstag, 26. November 2024 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal
Tagesordnung (60)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift vom 08.10.2024
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Einwohnerfragestunde: Neuer Straßenbelag Schüruferstraße
Berichterstattung
Bauvorhaben Köln-Berliner Straße 60 - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter
Erstellung einer Abpfostung zur Verhinderung des Parkens auf dem östlichen Gehweg zwischen dem Altenzentrum St. Ewaldi und dem Containerstandort Weiße-Ewald-Straße - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Anregung bzgl. Sicherer Schulweg zur Aplerbecker-Mark-Grundschule
Antwort der Verwaltung bzgl. Einwohnerfragestunde: Verkehrssicherheit Gevelsbergstraße usw.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026 - Vorlage wurde bereits verteilt
Ergebnis: vertagt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretungen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: vertagt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2024 - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter a) finanzielle Unterstützung Kita Kleine Raupe b) finanzielle Unterstützung Fröhliche Morgensonne c) Überprüfung und Instandsetzung Geschwindigkeitsdisplays u. a. Aplerbecker Straße d) Anbringung von Hinweisschildern Weltladen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage 2025
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit - keine Vorlagen
Kinder und Jugend - keine Vorlagen
Soziales, Familie und Gesundheit
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Niergartenstraße
Ergebnis: vertagt
Ökologische Verbesserung Archenbecke, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht der Verwaltung bzgl. Überprüfung und ggf. Ausbesserung von Markierungen im Stadtbezirk - Antrag SPD-Fraktion und CDU-Fraktion
Antrag Bezirksvertretung Aplerbeck - Überprüfung und ggf. Ausbesserung von Markierungen im Stadbezirk - Antrag SPD-Fraktion und CDU-Fraktion
Abschlussbericht der Verwaltung bzgl. Bericht über die Ortstermine vom 24.02.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht der Verwaltung bzgl. Überprüfung der Kontaktschaltung an der Ampelanlage Schwerter Straße/Aplerbecker-Mark-Straße bzw. Aplerbecker Schulstraße -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht der Verwaltung bzgl. Schilder "Radfahrer bitte absteigen" an der Emscherbrücke Sonnenscheineck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung bzgl. Anlage eines Fuß-/Radwegs um das Regenrückhaltebecken im Schürener Feld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung einer geeigneten Beleuchtung auf der Zuwegung zum Städtischen Begegnungszentrum Am Oldendieck 6, 44269 Dortmund - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beseitigung einer Aufwölbung im "Nagelpötchen" - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Herrichtung des Denkmals an der "Schürener Straße" - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Punktuelle Fahrbahnsanierung Ostberger Straße - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilungen - keine Vorlagen
Antworten auf Anfragen
Verbot bzw. Umgestaltung von so genannten "Schottergärten" - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache-Nr. 33211-23 zur Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck vom 07.11.2023, TOP 14.1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Feststellung der Parkregelung auf dem Kaufland-Parkplatz in Dortmund-Aplerbeck - Anfrage CDU-Fraktion
Instandsetzung der Bushaltestelle "Schürener Straße" in Fahrtrichtung Dortmund-Hörde - Anfrage CDU-Fraktion
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 16:33 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz