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BV Barmen

Dienstag, 30. Januar 2024 um 18:05 Uhr Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (28)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4

Schafbrücke - Wegeverbindung Kulturinsel - Innenstadt Barmen - mdl. Bericht

4.1

Erhalt der Wegeverbindung über die Schafbrücke und Prüfung einer Fahrradstraße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Anfragen

6

Anträge

6.1

Bus-Nothaltestelle Alter Markt (Höhne) - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Nordpark besser erschließen und Anwohner entlasten - Gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU + SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Clausenstrasse - Beschilderung - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte

Ergebnis: vertagen

7.1

Änderungsantrag zu VO/1613/23 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagen

8

Radabstellanlage Veilchenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Leimbacher Straße

Ergebnis: vertagen

9.1

Änderungsantrag zu VO/1240/23 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagen

10

Durchführung der Veranstaltung "Weiberfastnacht" am 08.02.2024 auf dem Johannes-Rau-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Entscheidung über die Durchführung einer Veranstaltung

Ergebnis: geändert beschlossen

12

Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Sanierung Kuhler Viadukt, Bauabschnitt 8

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der L 419 von Lichtscheid bis Erbschlö (1. Bauabschnitt)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Sachstandsbericht zur Fahrradstraße Hardtufer

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18

Sichere Radabstellanlagen am Rathaus - Prüfauftrag zur Drucksache VO/0571/22

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19

Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 3 - Ergänzung flexible Bedienungsformen und Nachtverkehr

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20

3. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21

Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

22

Fällung von Einzelbäumen - Auslichtungsmaßnahmen in Grünanlagen und im Forst im Frühjahr 2024

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.02.2024

Gremien

Details

Ende
19:33 Uhr

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