Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

Bestellung des/der Schriftführer*in und Stellvertretungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Feststellung der Tagesordnung

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift

Wahlen

Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl Bezirksbürgermeister*in und der Stellvertretung

Verpflichtung/ Einführung in das Amt

Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

Benennung der Fraktionssprecher/Fraktionssprecherinnen

Wahl einer Repräsentanz für den Gestaltungsbeirat und den Beirat Nahmobilität

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestimmung von Mitgliedern der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für die Containerkommission (EDG)

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Sitzungsdauer

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Nachtrag: 25.11.2025 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage zur Wiederwahl

Baumersatz an der Klönnestaße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Richtlinien

Berichterstattung zu Neugestaltung des Schulhofes der Tremonia Förderschule

Ergebnis: abgesetzt

Berichterstattung zu Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Berichterstattung zu Aufhebung eines Beschlusses Barrierefreie Buskaps

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkehrssituation in der Overbeckstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fahrbahnmarkierungen und Beschilderung in der Prinz-Friedrich-Karl-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Rückbau des Rastplatzes für Radfahrer in Höhe der Güntherstraße 140

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fußgängerampel an der Hamburger Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Ost für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung, hier: Neugestaltung des Schulhofes der Tremonia Förderschule (geschoben aus der Sitzung am 16.09.25)

Ergebnis: abgesetzt

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Ost für das Jahr 2015, hier: Aufhebung eines Beschlusses Barrierefreie Buskaps (geschoben aus der Sitzung am 16.09.25)

Ergebnis: vertagt

Vereins- und Kulturförderung 2025, hier: Antrag zur Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks der EV Kirchengemeinde St. Reinoldi

Ergebnis: vertagt

Rücknahme eines Beschlusses aus der Vereins- und Kulturförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung, hier: Aufhebung vom zwei Beschlüssen Seniorenbüro Innenstadt-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Bezuschussung der Restaurierung der Skulptur "geflügelte Engelin" von Röttgers Grab

Ergebnis: vertagt

Mitteilung zum Projekt der Ideenwerkstatt in der Kaiserstraße in Kooperation mit Bekids e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 18.11.2025 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 25.11.2025 Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen, hier: Anfrage der BV Innenstadt-Ost

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -; hier: I. Beschluss zur Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VI. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 Baugesetzbuch

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Nachtrag: 25.11.2025 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -; hier: I. Beschluss zur Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne, hier: Zwischenbericht (geschoben aus der Sitzung am 16.09.25)

Ergebnis: vertagt

Resolution: Abriss von Wohngebäuden in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl Bund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Baumersatz an der Klönnestaße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Infotafel Eingang Stadewäldchen und Laternen im Stadewäldchen (Bezug GIS Drucksache Nr. 25465-22)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Errichtung weiterer Wildblumen- und Streuobstwiesen im Bezirk, Bezug: 34811-24, Sachstandsabfrage zu einigen Anträgen und Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Protokoll des Ortstermins zur Verkehrssituation Im Defdahl 349/350 bis 368/377

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstand zur Restauration des Kaiserbrunnens

Ergebnis: vertagt

Weitere Trinkwasserbrunnen im Westfalenpark (Anfrage der CDU-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Abfallentsorgung bei Großveranstaltungen im Westfalenpark (Anfrage der CDU-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkehrssicherheit an der LSA Hamburger Straße/Einmündung Kaiserstraße (Anfrage der SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen