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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 09. Juli 2013 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (23)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Ernennung von Herrn Ragnar Migenda zum Technischen Beigeordneten der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Verleihung des Ehrenringes in der Stadt Herzogenrath hier: Änderung der Richtlinien für die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath vom 29.11.1977

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Änderung des Stellenplanes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Auflösung des Vereins Zukunftsinitiative im Aachener Raum (ZAR) e.V. und zukünftige Mitarbeit in der Grünmetropole e.V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 9

    Regionale Strukturreform; hier: Satzungsänderung REGIO Aachen e.V. - Regionalkonferenz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018

    zurückgezogen
  11. 11

    Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung einschließlich Gebührentarif

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Zukünftige Finanzierung des "Vereins für allgemeine und berufliche Weiterbildung (VabW)"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Abwasserbeseitigung, hier: IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten Quartal 2013

    zur Kenntnis genommen
  15. 15

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwand in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 0636510 "Tageseinrichtungen für Kinder -freie Träger-", Sachkonto 531849 "Bau- und Einrichtungszuschüsse für Kindertageseinrichtungen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 15.1

    Beteiligung des Grünmetropole e.V. an einer neuen grenzüberschreitenden Organisationsstruktur zur Sicherstellung der touristischen Produkte aus dem TIGER-Projekt und Beteiligung an neuen EU-Förderprogrammen.

    vertagt
  17. 16

    Informationen und Anfragen

  18. 17

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  19. 18

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  20. 19

    Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energeticon gGmbH

    nicht öffentlich

  21. 20

    Beitritt der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens als neuer Gesellschafter der regio iT

    nicht öffentlich

  22. 21

    enwor - energie und wasser vor ort GmbH hier: Bestätigung eines Beschlusses der Gesellschafterversammlung

    nicht öffentlich

  23. 22

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:30 Uhr

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