Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 09. Juli 2013 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (23)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Ernennung von Herrn Ragnar Migenda zum Technischen Beigeordneten der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
6
Verleihung des Ehrenringes in der Stadt Herzogenrath hier: Änderung der Richtlinien für die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath vom 29.11.1977
beschlossengeändert beschlossen
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8
Auflösung des Vereins Zukunftsinitiative im Aachener Raum (ZAR) e.V. und zukünftige Mitarbeit in der Grünmetropole e.V.
beschlossengeändert beschlossen
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9
Regionale Strukturreform; hier: Satzungsänderung REGIO Aachen e.V. - Regionalkonferenz
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
zurückgezogen -
11
Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung einschließlich Gebührentarif
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Zukünftige Finanzierung des "Vereins für allgemeine und berufliche Weiterbildung (VabW)"
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Abwasserbeseitigung, hier: IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten Quartal 2013
zur Kenntnis genommen -
15
Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwand in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 0636510 "Tageseinrichtungen für Kinder -freie Träger-", Sachkonto 531849 "Bau- und Einrichtungszuschüsse für Kindertageseinrichtungen"
beschlossenungeändert beschlossen
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15.1
Beteiligung des Grünmetropole e.V. an einer neuen grenzüberschreitenden Organisationsstruktur zur Sicherstellung der touristischen Produkte aus dem TIGER-Projekt und Beteiligung an neuen EU-Förderprogrammen.
vertagt -
16
Informationen und Anfragen
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17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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18
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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19
Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energeticon gGmbH
nicht öffentlich
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20
Beitritt der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens als neuer Gesellschafter der regio iT
nicht öffentlich
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21
enwor - energie und wasser vor ort GmbH hier: Bestätigung eines Beschlusses der Gesellschafterversammlung
nicht öffentlich
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22
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
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