Hauptausschuss
Mittwoch, 29. September 2021 um 17:05 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (39)
Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP-Umsetzungsbericht 30.06.2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wirtschaftsplan 2022 der mags AöR
Ergebnis: Kenntnisnahme
Satzungsänderung Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH (Sozial-Holding)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung Altenheime der Stadt Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung Service GmbH der Stadt Mönchengladbach (Service GmbH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung Ambulante Dienste GmbH der Stadt Mönchengladbach (Ambulante Dienste GmbH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung Bildungs-GmbH der Stadt Mönchengladbach (Bildungs-GmbH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzungsänderung Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH (SKMG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH (SKMG); hier: Satzungsänderung KSG Kliniken-Service-Gesellschaft Mönchengladbach mbH (KSG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzungsänderung Marketing Gesellschaft Mönchengladbach mbH (MGMG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding an das Mitbestimmungsgesetz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der bundesweiten Kundenbefragung „Vitale Innenstädte 2022" mit dem Institut für Handelsforschung (IfH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (3.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2021 im Bereich "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" (4. Kapitel SGB XII)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Hosting-Standort Personalaktendaten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Schulentwicklungsplanung - Ausbau der Platzkapazitäten in der SEK I
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Schulentwicklungsplanung - Ausbau der Platzkapazitäten in der SEK I
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Rahmenplan „Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Organisationsänderung Kommunales Integrationszentrum; Bericht
Ergebnis: Kenntnisnahme
Leistungsvertrag Aids-Hilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufteilung des Schiedsamtsbezirk Süd in Süd/1 und Süd/2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-West/1
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Verlängerung der Leistungsvereinbarungen zum Betrieb von Begegnungsstätten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich des Einsatzes von Familienhebammen mit pro familia – Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Caritasverband für die Region Mönchengladbach-Rheydt e.V. über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Familienpflege im Rahmen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie als Angebot der Frühen Hilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Sozialdienst katholischer Frauen e.V. – Ortsverein Mönchengladbach über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich der Werbung und Begleitung von Familienpaten im Rahmen des Angebotes der Frühen Hilfen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunale Bedarfsplanung für die Stadt Mönchengladbach gem. § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nrw (APG NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Errichtung eines Zentrums für Kinder, Jugendliche und Familien in der Jugendhilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
232. Änderung des Flächennutzungsplanes ("Seestadt mg+") - Beitrittsbeschluss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Regionalplan Düsseldorf (RPD) – 10. Änderung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einrichtung eines Seniorenrats in Mönchengladbach und Aufnahme in die Hauptsatzung nach § 27a GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausrichtung aller Parkplatz-Gebühren auf Ökologische und Soziale Belange
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Steigerung der politischen Beteiligung Jugendlicher in Mönchengladbach / Prüfung zur Einrichtung des Partizipationsformats „Jugendparlament“
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Stärkung der Jugendpartizipation in Mönchengladbach; Antrag DIE LINKE vom 26.09.2021
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Eibenberger (CDU)
Anfrage von RH Dr. Schlegelmilch (CDU)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.09.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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