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Rat der Stadt
Donnerstag, 26. März 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (139)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 12.02.26
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 12.02.26
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.03.2026 Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichAuflösung und Neuwahl von Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auflösung und Neuwahl von Ausschüssen | Wahlvorschlag
Nachtrag: 18.03.2026 Resolution an den Landtag zur Besetzung von Ratsausschüssen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse in der konstituierenden Sitzung des Rates am 13.11.2025 - hier: Beanstandung gemäß § 54 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) | Lag am 18.12.25 vor.
Ergebnis: zurückgezogen
Wiederwahl eines Beigeordneten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wahl einer*eines Beigeordneten für das Dezernat 2 mit der Funktion der Stadtkämmerin bzw. des Stadtkämmerers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 24.03.2026 Wahl einer*eines Beigeordneten für das Dezernat 2 mit der Funktion der Stadtkämmerin bzw. des Stadtkämmerers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung eines Stadtkämmerers bis zur Wiederbesetzung der Stelle der*des Beigeordneten für das Finanz- und Liegenschaftsdezernat.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; vorhabenbezogener Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1:hier: Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 113 – Kurler Straße/Merkur Straße – hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Scha 113 – Kurler Straße/ Merkur Straße – II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch, hier: I. Kenntnisnahme und Entscheidung über Stellungnahmen, II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplans Hö 273 – westlich Wellinghofer Straße - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplans Hö 273 – westlich Wellinghofer Straße - II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens, IV. Ermächtigung zur vorzeitigen Baugenehmigung bei vorgezogener Planreife, V. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo") | Lag am 12.02.26 (TOP 3.3) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Informationsvorlage zur wasserrechtlichen Ablehnung der Fuß- und Radwegebrücke Rüpingsbach sowie zu den Auswirkungen auf den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Hom 252 – Am Lennhofe –
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 07.04.2026 Informationsvorlage zur wasserrechtlichen Ablehnung der Fuß- und Radwegebrücke Rüpingsbach sowie zu den Auswirkungen auf den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Hom 252 – Am Lennhofe – | Prüfung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzfläche hinter dem Bergmann-Kiosk
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umgestaltung des Vogelpothswegs - Aufhebung Beschluss zur Interimslösung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung des Bürogebäudes Rheinlanddamm 24, Gemarkung: Dortmund, Flur 25, Flurstücke 289Az: 61/5-1-055802 hier: I. Zustimmung zur Zulassung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans 190 (InO; Baurat-Marx-Allee) und Abweichungen vom Bebauungsplan 190
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept Eving 2030+
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschlussbericht des Energienutzungsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berufung der Mitglieder des Beirates zur Lärmminderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuberufung des Klimabeirates
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadterneuerung City: 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der Satzung der Stadt Dortmund über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Bereich "östliches Brückviertel"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 18.03.2026 Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 18.03.2026 Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht: Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße
Ergebnis: zurückgezogen
Sachstandsvorlage zu den Verdachtsgebieten für eine Soziale Erhaltungssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.03.2026 Sachstandsvorlage zu den Verdachtsgebieten für eine Soziale Erhaltungssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 26.03.2026 3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehrbedarf - Herrichtung HS Wickede als Interim Förderschule Geistige Entwicklung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 20.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 20.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 26.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen, hier: Beantwortung der Nachfragen aus der AMIG-Sitzung vom 17.03.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hagener Straße; hier 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
- abgesetzt -
Ergebnis: vertagt
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- abgesetzt -
Ergebnis: vertagt
Georeferenziertes 3D-Modell für virtuelle Stadtrundgänge durch das historische Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Transformationsprojekte im Sinne der Strategie „Smart City“
Ergebnis: eingebracht
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichUmsetzung des Projektes MentorMinds aus Mitteln des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Refinanzierung von neuen Tageseinrichtungen für Kinder
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit Gelsenwasser AG
Nicht-öffentlichBericht gemäß § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichErwerb einer Immobilie
Nicht-öffentlich- unbesetzt -
Nicht-öffentlichEntwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.03.2026 - abgesetzt -
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.03.2026 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs | Antrag
Nicht-öffentlichBestellung einer Geschäftsführung
Nicht-öffentlichMehrbedarf gem. § 83 GO NRW
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Personalaufwuchs im Gesundheitsamt im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Pakt ÖGD).
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abberufung einer Geschäftsführung
Nicht-öffentlichNachtrag: 24.03.2026 Sachstandsbericht zum Personalaufwuchs im Gesundheitsamt im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Pakt ÖGD).
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anteil ausländischer Bürgergeldempfänger | Nachfrage vom 12.2.26 (TOP 5.4.2)
Bestellung einer Geschäftsbereichsleitung
Nicht-öffentlichNachtrag: 26.03.2026 Anteil ausländischer Bürgergeldempfänger | Nachfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kampf gegen Sozialhilfemissbrauch | Nachfrage vom 12.2.26 (TOP 5.6.2)
Einrichtung von Planstellen zur Wahrnehmung von Eigentümeraufgaben
Nicht-öffentlichNachtrag: 26.03.2026 Kampf gegen Sozialhilfemissbrauch | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versorgungslage der ambulanten kinderärztlichen Versorgung in Dortmund | Anfrage vom 12.2.26 (TOP 5.7)
Nachtrag: 26.03.2026 Versorgungslage der ambulanten kinderärztlichen Versorgung in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichDeutsches Chorfest 2029
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung eines IT-Supportvertrages
Nicht-öffentlichFortführung des Wärmelieferungsvertrages
Nicht-öffentlichAbschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Bochum und Herne sowie dem Kreis Unna
Nicht-öffentlichNachtrag: 24.03.2026 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Bochum und Herne sowie dem Kreis Unna
Nicht-öffentlichBeendigung eines Gastronomie-Pachtvertrages | Lag am 12.02.26 (TOP 6.2 nichtöffentlich) vor.
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.03.2026 Beendigung eines Gastronomie-Pachtvertrages | Ergänzung
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichProjekt "Bildungskommune Dortmund" – Antrag auf Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten projektbezogenen Planstellen bis 12/2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 26.03.2026 Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten (Stellungnahme zu DS-Nr. 39035-25/3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW für die Ersteinrichtung der Immobilie Rheinische Straße 1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG – Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ecce – european centre for creative economy GmbH – Übernahme von Gesellschaftsanteilen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2025 genehmigt hat.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen - hier: Vertretung der Stadt Dortmund bzw. des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten - hier: Gelsenwasser AG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025 | Lag am 12.02.26 (TOP 9.4) vor.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 26.03.2026 Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025, hier: Beantwortung der Verwaltung zu den Nachfragen aus der AMIG-Sitzung vom 17.03.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunalwirtschaftsbericht 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Intensivreinigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.03.2026 Haushaltskonsolidierung | Überweisung aus dem AFBL
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 26.03.2026 Dortmund braucht endlich ein wirksames Sparkonzept - Haushaltssperre bis Dezember 2026 fortschreiben!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- abgesetzt -
Ergebnis: nicht befasst
Anzeigepflicht des Oberbürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Memorandum zur Verwaltungsmodernisierung 2025–2030: Einrichtung einer politischen Begleitgruppe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlegung des verkaufsoffenen Sonntags in Hombruch vom 06.09.26 auf den 30.08.2026 | Antrag BV Hom
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leitantrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Unglückliches Zusammenwirken von AfD-Fraktion und Oberbürgermeister rund um den 22.2.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bilanz des Rückkehrförderprogramms REAG/GARP
Ergebnis: eingebracht
Umbesetzung in Gremien
Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 23.03.2026 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage zum Vorgehen der städtischen Pressestelle bei politischen Bewertungen in Pressemitteilungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.03.2026 Anfrage zum Vorgehen der städtischen Pressestelle bei politischen Bewertungen in Pressemitteilungen | Anfrage
Ergebnis: eingebracht
Geschlechtergerechte Sprache
Ergebnis: überweisen
Ausreisepflichtige Ausländer unter Totschlags- oder Mordverdacht | Nachfrage vom 12.2.25 (TOP 10.15.2)
Nachtrag: 26.03.2026 Ausreisepflichtige Ausländer unter Totschlags- oder Mordverdacht | Nachfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
NGO-Sumpf in Dortmund aufdecken! | Nachfrage vom 12.2.26 (TOP 10.16.2)
Nachtrag: 26.03.2026 NGO-Sumpf aufdecken! Nachfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Olympische Spiele | Anfrage vom 12.2.26 (TOP 10.18.1)
Nachtrag: 26.03.2026 Olympische Spiele | Anfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.03.2026 Verkaufsoffene Sonntage am 19.04.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Hörde und Dortmund Innenstadt-West und am 03.05.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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