mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 15. September 2016 um 17:00 Uhr Rathaus Abtei

Tagesordnung (56)

1

Dienstreisen von Mitgliedern des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2

Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum 30.06.2016

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Jahresabschluss der Stadtsparkasse 2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Entlastung Sparkassenorgane 2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 11 030 10 - Abwasser

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Satzung über die mags Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Anpassung Gesellschaftsvertrag Kommunalholding

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.1

Beteiligung an der DigiHub

Ergebnis: An den Rat verwiesen

10

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Satzung Kostenersatz Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Stellungnahme zum Ratsbeschluss 1392/IX

Ergebnis: Kenntnisnahme

13

Auflösung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rhein-Ruhr

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Wahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung der ITK Rheinland

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

15

Städtische Flüchtlingseinrichtungen; Weiterentwicklung der Infrastrukturen

Ergebnis: Kenntnisnahme

16

Schulorganisatorische Maßnahme im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Festlegung von weiteren Schulen mit dem Angebot zum Gemeinsamen Lernen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Integrierte Stadtteil- und Quartiersarbeit

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Änderung der Betriebskostenförderung der Jugendfreizeitstätten der Freien Träger und entsprechende Ä

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Leistungsvereinbarung mit dem SkF zu Familienpaten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchengladbach e

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Auslaufende Leistungsvereinbarung zum 30.09.2016 mit der Diakonisches Werk gGmbH über die Sozialpäda

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Leistungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk Mönchengladbach gGmbH über die Sozialpädagogische Be

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Leistungsvereinbarung Drogenberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Leistungsvereinbarung Brennpunktprojekt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Leistungsvereinbarung AIDS

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Schiedsamtswahl West/1

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

ÖPNV-Linienkonzept für den neuen Nahverkehrsplan (HSP 2012-0183)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

29

LAP 2. Stufe

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

30

Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2016

Ergebnis: An den Rat verwiesen

31

Vorkaufsrechtssatzung City Ost

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Verein „Metropolregion Rheinland e.V.“

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

33

222. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

34

Bebauungsplan Nr. 775/W - Stadtbezirk West - Hehn

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

35

50. Nachtrag zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

36

Stellungnahme der Stadt zum Entwurf des neuen Regionalplanes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

37

Zweckverband Naturpark Schwalm-Nette

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

38

Schwalmverband

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

39

Netteverband

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

40

Niersverband

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

41

Zukunft des Rathauses Giesenkirchen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

41.1

Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 1805/IX: Zukunft des Ratshauses Giesenkirchen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

42

Instandsetzung von Spielplätzen im Stadtbezirk West

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

43

Die Stadtverwaltung, vertreten durch den Oberbürgermeister, lädt die GAYCOM für das Jahr 2017 nach M

Ergebnis: An den Rat verwiesen

44

RWE-Aktien

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

44.1

RWE-Aktien (Änderungsantrag)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

45

Modernisierung des städtischen Hausbesitzes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

46

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

46.1

Mitteilung von RH Gutowski (PiPa-Gruppe) zum Ratsinformationssystems

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

46.2

Anfrage von RH Schultz (Die Linke) zum Thema KdU (Kosten der Unterkunft)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

46.3

RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zum Thema Sozialwohnungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

46.4

RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zum Thema "Ermäßigung in Schwimmbädern" mit Ticket2000

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

46.5

RF Finger (FDP) Anfrage zum Protokoll der letzten Sitzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

46.6

RH Eibenberger (CDU) zum Thema Mietpreisbindung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

46.7

Mitteilung von Herrn OB Reiners zum Thema "Tagebaurandgemeinde"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:47 Uhr

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