Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 19. Juni 2012 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (52)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 22.5.2012 und am 31.5.2012
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3
Besetzung von Gremien
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4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.1
Änderung des § 22 der GO zwecks Audioaufzeichnung aller Sitzungen zu protokollarischen Zwecken(Gruppe UWG/Piraten)
abgelehnt- Antrag VO/2012/1130: Änderung des § 22 der GO zwecks Audioaufzeichnung aller Sitzungen zu protokollarischen Zwecken
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4.2
Einführung von "abgeordnetenwatch.de"(Gruppe UWG/Piraten)
zurückgezogen- Antrag VO/2012/1131: Einführung von "abgeordnetenwatch.de"
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4.3
Schuldenkonto (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2012/1146: Schuldenkonto
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4.4
Erweiterungsbauten an Schulstandorten (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2012/1147: Erweiterungsbauten an Schulstandorten
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4.5
Maßnahmen zur Sauberkeit an öffentlichen Orten (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/1148: Maßnahmen zur Sauberkeit an öffentlichen Orten
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4.6
OpenData Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/1158: OpenData Osnabrück
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4.7
Unterstützung Vegitag in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/1157: Unterstützung Vegitag in Osnabrück
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5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Ergebnissicherung Projekt Remarques Impressionisten
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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6.1
Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - Änderungsantrag zum TOP 6.1
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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7.1
Kostenspaltungsbeschluss für die Abrechnung von Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Ausweisung von wesentlichen Produkten
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus
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9.1
Bebauungsplan Nr. 34 - Mönterstraße-Ruwestraße - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Bebauungsplan Nr. 66 (1) - Sebastopol - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlenkamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
zurückgezogen -
9.4
Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - Anordnung der Umlegung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
Bebauungsplan Nr. 559 - Rubbenbruchweg - Anordnung der Umlegung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - o Abwägungsbeschluss
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9.6.1
G e ä n d e r t e V o r l a g e Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - o Abwägungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.7
Bebauungsplan Nr. 573 - Hochschulcampus Westerberg - - Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8
Bebauungsplan Nr. 594 - Waldviertel - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8.1
Gelände des Güterbahnhofs
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10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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13.1
Kunstwerk Battle Drums des amerikanischen Künstlers Dennis Oppenheim
beschlossengeändert beschlossen
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13.2
Kulturermäßigungen mit Kulturpass KUKUK
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17
Ausschussberichte
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Sanierungsstau an Osnabrücker Schulen
zur Kenntnis genommen -
18.2
Hafen
zur Kenntnis genommen -
18.3
Konsequenzen am Standort Teutoburger Schule
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Erweiterung des Felix-Nussbaum-Hauses - Abschlussbericht
zur Kenntnis genommen -
19.2
Förderzusage: Einsamkeit und Ehrenamt im Alter
zur Kenntnis genommen -
19.3
Festlegung der Strategischen Stadtziele für 2013
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19.4
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
- Adresse
- Markt
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