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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 19. Juni 2012 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (52)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 22.5.2012 und am 31.5.2012

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  5. 4.1

    Änderung des § 22 der GO zwecks Audioaufzeichnung aller Sitzungen zu protokollarischen Zwecken(Gruppe UWG/Piraten)

    abgelehnt
    • Antrag VO/2012/1130: Änderung des § 22 der GO zwecks Audioaufzeichnung aller Sitzungen zu protokollarischen Zwecken
  6. 4.2

    Einführung von "abgeordnetenwatch.de"(Gruppe UWG/Piraten)

    zurückgezogen
  7. 4.3

    Schuldenkonto (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  8. 4.4

    Erweiterungsbauten an Schulstandorten (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  9. 4.5

    Maßnahmen zur Sauberkeit an öffentlichen Orten (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 4.6

    OpenData Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.7

    Unterstützung Vegitag in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  13. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  14. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.2

    Ergebnissicherung Projekt Remarques Impressionisten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  17. 6.1

    Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 6.1.1

    Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - Änderungsantrag zum TOP 6.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  20. 7.1

    Kostenspaltungsbeschluss für die Abrechnung von Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 7.2

    Ausweisung von wesentlichen Produkten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  23. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus

  24. 9.1

    Bebauungsplan Nr. 34 - Mönterstraße-Ruwestraße - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 9.2

    Bebauungsplan Nr. 66 (1) - Sebastopol - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlenkamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen
  27. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - Anordnung der Umlegung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 9.5

    Bebauungsplan Nr. 559 - Rubbenbruchweg - Anordnung der Umlegung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 9.6

    Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - o Abwägungsbeschluss

  30. 9.6.1

    G e ä n d e r t e V o r l a g e Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - o Abwägungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 9.7

    Bebauungsplan Nr. 573 - Hochschulcampus Westerberg - - Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 9.8

    Bebauungsplan Nr. 594 - Waldviertel - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 9.8.1

    Gelände des Güterbahnhofs

  34. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

  35. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  36. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  37. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  38. 13.1

    Kunstwerk Battle Drums des amerikanischen Künstlers Dennis Oppenheim

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 13.2

    Kulturermäßigungen mit Kulturpass KUKUK

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  41. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  42. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  43. 17

    Ausschussberichte

  44. 18

    Beantwortung von Anfragen

  45. 18.1

    Sanierungsstau an Osnabrücker Schulen

    zur Kenntnis genommen
  46. 18.2

    Hafen

    zur Kenntnis genommen
  47. 18.3

    Konsequenzen am Standort Teutoburger Schule

    zur Kenntnis genommen
  48. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  49. 19.1

    Erweiterung des Felix-Nussbaum-Hauses - Abschlussbericht

    zur Kenntnis genommen
  50. 19.2

    Förderzusage: Einsamkeit und Ehrenamt im Alter

    zur Kenntnis genommen
  51. 19.3

    Festlegung der Strategischen Stadtziele für 2013

  52. 19.4

    Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:50 Uhr
Adresse
Markt

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