Hauptausschuss
Montag, 12. Juni 2023 um 16:03 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (85)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Eberhard Hasenclever (nur Rat)
Wahl eines Beigeordneten (nur Rat)
Fragestunde (nur Rat)
Wohnbau- bzw. Gewerbepotenzialflächen
Wohnbau- bzw. Gewerbepotenzialflächen - Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi
Hol mich! App
Seveso III Richtlinie
Seveso-III-Richtlinie
Antwort auf Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Wärmewende
Umsetzung der Denkmalbereichssatzung
Umsetzung der Denkmalbereichssatzung
Baumschutzsatzung der Stadt Wuppertal – Beschlussfassungen der Bezirksvertretungen
Baumschutzsatzung der Stadt Wuppertal – Beschlussfassungen der Bezirksvertretungen Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.05.2023
Auskömmliche Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen Musikschule
Auskömmliche Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen Musikschule - Antwort
Ladeinfrastrukturkonzept für E-Mobilität
Ladeinfrastrukturkonzept für E-Mobilität
Wärmeplan für Wuppertal
Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Ausweichquartier RS Leimbach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Parktickets für Sitzungen
Ergebnis: vertagen
Anträge
Mehr Grün in Bebauungsplänen
Ergebnis: abgelehnt
Überprüfung und Aktualisierung der Straßenhierarchie in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächenpotentiale entwickeln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innenstadtentwicklung Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zur „Münsteraner Erklärung“ des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzungsantrag zu VO/0569/23, Resolution zu „Münsteraner Erklärung, Aufnahme neuankommender Personen in den Städten und Gemeinden von Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2023“
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Resolution - Folgefinanzierung für IT-Betreuung an Schulen sicherstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtische Kofinanzierung des Lern- und Gedenkorts Kemna
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsame Resolution: Belastungsausgleich aus repräsentativen Daten ermitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419
Ergebnis: abgelehnt
Stopp des Ausbaus der L 419 im momentan vorgesehenen Planfeststellungsverfahren
Ergebnis: abgelehnt
Anregungen gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419 (nur Hauptausschuss)
Ergebnis: abgelehnt
Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-Säle
Ergebnis: abgelehnt
Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 18.04.2023 zu den Anträgen VO/0015/23 „Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle“ (Freie Wähler/WfW) und VO/0005/23 „Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung" (DIE LINKE)
Ergebnis: abgelehnt
Ehemalige Zoofestsäle: Nutzung per Erbbaurecht prüfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution Tempo 30
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Resolution Tempo 30
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Seniorenbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebsleitung ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Gesamtschule – Beschluss zum weiteren Verfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss für Teilleistungen der Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundschule Peterstraße und Förderschule Bartholomäusstraße - Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Gutachten für eine Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2023
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2024/Katalogentwurf 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Teilstandortes für das Städtische Gymnasium Bayreuther Straße im Schulgebäude Hufschmiedstraße 5
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht I/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Mietverträge der Unterkünfte für Geflüchtete in der Gräfrather Str. 124 sowie am Heidter Berg 30a zum Erhalt von Kapazitäten zur Unterbringung Geflüchteter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Diversity Konzept 2023-2026 für die Stadtverwaltung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2023/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebskostenzuschüsse 2023 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Gremienbesetzung / Benennung
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung eines Mítglieds im Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen des Landgerichtsbezirks Wuppertal für die Wahlzeit 01.01.2024 - 31.12.2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.06.2023
Gremien
Details
- Ende
- 16:24 Uhr
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