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Rat

Mittwoch, 11. Mai 2016 um 17:02 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (25)

1.

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

2.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

3.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2016

4.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2016

5.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

6.

Vorstellung des Berichtes der Gemeindeprüfungsanstalt zur überörtlichen Prüfung der Stadt Porta Westfalica

7.

Städtebauliches Konzept "Bürgerhaus/Wohnen am Park" einschließl. Wegeverbindungen

8.

Rechtsstreit der Stadt Porta Westfalica gegen die Dexia Kommunalbank Deutschland AG wegen Darlehensverträgen

Ergebnis: Einstimmig

9.

Aufbau der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH

Ergebnis: Einstimmig

10.

Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH oder alternativ Beteiligung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE)

Ergebnis: Einstimmig

11.

Umbesetzung von Ausschüssen

12.

Anträge und Anfragen

12.1

Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Schul- und Sporthallenentwicklung in Porta Westfalica vom 09.05.2016

12.2

Obdachlose in Porta Westfalica

12.3

Tarifliche Abschlüsse

12.4

Polizeiwache Porta Westfalica

13.

Bekanntgaben

14.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.04.2016

15.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.04.2016

16.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

17.

Anträge und Anfragen

18.

Bekanntgaben

19.

Verkauf von Grundstücken bzw. Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Hausberge, Flur 15 und Flur 11

Ergebnis: Einstimmig

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.05.2016

Gremien

Details

Ende
20:05 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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