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Bauausschuss

Dienstag, 05. Dezember 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (40)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2017

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2017

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

10. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Sta…

181/2017 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage

5.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßen…

177/2017 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage

6.

10. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

10. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung…

179/2017 · Beschluss-Vorlage

7.

1. Änderung der Entsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung der Entsorgungssatzung

183/2017 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage

8.

21. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

21. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

106/2017 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage

9.

Investitionskonzept Baubetriebshof

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Investitionskonzept Baubetriebshof

125/2017 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage

10.

Grünflächenpflege an städtischen Objekten

Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 15 dagegen, 0 Enthaltungen

11.

Anträge und Anfragen

11.1

Wanderweg "Weingarten"

11.2

Verbesserung der OGS-Situation in der GS Hausberge

11.3

Buswartehallen

11.4

Wirtschaftlichkeitsberechnung Spülfahrzeug

11.5

Feuerwehrgerätehaus Barkhausen

11.6

Gehwegreinigung an Waldgrundstücken

11.7

Grünschnitt Platte Weide

11.8

Parkanlage Gut Oheimb

12.

Bekanntgaben

12.1

Sachstand Straßendeckenprogramm

12.2

Sachstand Buswartehallen

12.3

Sachstand Feuerwehrgerätehäuser Barkhausen und Kleinenbremen

12.4

Sachstand Grundschulplanung, insbesondere Verkehrsplanung der Grundschle in Lerbeck

12.5

Sachstand Schulsanierungen in den weiterführenden Schulen

13.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2017

14.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2017

15.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

16.

Anträge und Anfragen

17.

Bekanntgaben

17.1

Klärschlamm

17.2

Einführung Wertstofftonne

17.3

Weser-Werre-Else-Projekt

18.

Informationen aus der Baubegleitkommission

19.

Anpassung der VE "Hochwasserschutz Platte Weide"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

20.

Pachtvertrag im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

21.

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

22.

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.12.2017

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Gremien

Details

Ende
20:45 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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