Rat der Stadt Neuss
Freitag, 17. Dezember 2021 um 16:00 Uhr Stadionhalle
Tagesordnung (96)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Wasserstoffinfrastruktur in Gewerbe- und Industriegebieten
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neufestsetzung der Gebühren für die Städtischen Friedhöfe Neuss ab 2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2022 für die Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Neuss für die Jahre 2022 bis 2026
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verlängerung der Testphase zur Anpassung der Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum und in den Parkhäusern
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Resolution "Modellregion NahFAIRkehr"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umplanung Jülicher Landstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 200/2 - Erfttal, Parisstraße (Kita) - Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 200/1 - Erfttal, Bezirkssportanlage (KUE) - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ergänzung des Flächennutzungsplans – Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gestaltungsbeirat
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anwendung von Vorkaufssatzungen im Stadtgebiet Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Planungsbeschluss für den Ausbau eines öffentlichen Fuß- und Radweges in Allerheiligen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschluss über das Ergebnis der Ideenwerkstatt Wendersplatz
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Fortsetzung des Angebots zum kostenlosen W-Lan „neuss-digital“ in der Innenstadt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fortsetzung der Werbekampagne „In NE ist alles drin“ im Rahmen des Citymarketings
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zuschuss SchulTag / Zertifizierungskurs Gruppenleitungen OGS
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anträge Berufsförderung an Neusser Schulen 2022/2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Konzept zur 1:1 - Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit mobilen Endgeräten
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Wirtschaftsplan 2022 für das Gebäudemanagement der Stadt Neuss (GMN)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zum Zörr: Grundhafte Erneuerung der Stichstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gerhard-Hoehme-Allee, Ersatzneubau der Erftbrücke
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Straßen- und Wegekonzept 2022 der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fesserstraße: Herstellung einer Schulbushaltestelle
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2022 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neufestsetzung der Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Neuss ab 2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.08.2022 um 5 %
Ergebnis: abgesetzt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2022
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2021 - 2025
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2021- 2025
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Festsetzung von Gebühren 2022 für den Bereich "Abfallentsorgung"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nordkanalallee zwischen Friedrich-Ebert-Platz und Knotenpunkt "Nordkanalallee / An der Obererft / Selikumer Straße" sowie Hebbelstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Grefrather Weg auf Höhe Eselspfad: Herstellung einer barrierefreien Querungsstelle
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbauplanung Kinderspielplatzprogramm 2021/22; Grundsatzbeschlüsse und Sachstände: Ballspielwiese Lahnstraße in Norf-Derikum, Sachstand Spielraumleitplanung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Gesamtabschlusses 2019
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie der Jahresabschlüsse 2020 der zwei Sonderhaushalte (Hesemann- und Reindl-Stiftung)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umgestaltung der Rheinfährstraße nach Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 01 - Vogelsang, Hinter der Brücke -
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 02 – Weissenberg, Gladbacher Straße, Nord –
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 03 – Furth-Nord, Kaarster Heide –
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 04 – Furth-Süd, Wolberostraße -
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 05 – Innenstadt, Salzstraße –
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 06 - Stadionviertel, Eselspfad -
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 07 - Meertal, Berghäuschensweg -
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 08 – Grimlinghausen, Grimlinghausen Süd –
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 09 - Uedesheim, Südlich Rheinfährstraße -
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 10 – Grefrath, Lanzerather Straße –
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 11 – Norf, Nievenheimer Straße –
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 12 – Allerheiligen, Stüttgesfeld –
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 13 – Allerheiligen, Am Rosenhof –
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorkaufsrechtsatzung 14 - Rosellen, Am Schwarzen Graben -
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Änderung der Betriebssatzung der InfraStruktur Neuss AöR und Neubesetzung des Verwaltungsrates
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beleuchtung Gehweg aus Allerheiligen B2
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Nr. 61: Teilnahme der Stadt Neuss am Förderprogramm"Moderne Sportstätten 2022 II"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 64: Bebauungsplan Nr. 506 - Hafengebiet, Hammer Landstraße (Gewerbegebiet) - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Leistungen der Betreuungsstelle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Büchler betr.: Baumrettung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Büchler betr.: Schrottplatz Nutzung städtischer Flächen
Ergebnis: abgesetzt
Anfrage von Frau Stv. Pavlik betr.: Luftfilteranlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufgaben und Personalsituation des Jugendamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beirat Innenstadtstärkung - Bericht über die Planungswerkstatt vom 25.09.2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hanseaktivitäten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 und in 2021 bis einschließlich III. Quartal 2021 genehmigt hat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausgabeentwicklungen im Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abgabe der Bewerbungsunterlage für die LAGA 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzierung des ÖPNV-Angebots der Rheinbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Schulausschuss
Betriebsausschuss GMN
Bezirksausschuss II - Nordstadt
Bezirksausschuss III - Selikum, Reuschenberg, Weckhoven, Hoisten
Bauausschuss
Finanzausschuss
Bezirksausschuss I - Innenstadt
Bezirksausschuss V - Norf
Rechnungsprüfungsausschuss
Bezirksausschuss VII - Uedesheim
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.12.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:35 Uhr
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