Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 12.03.2024

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 12.03.2024

Bericht aus Beteiligungen

Einführung des neuen Ratsmitglieds Viktor Maurer (AfD)

Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleitung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Verwaltungsvorlagen

30. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wahl des Beigeordneten / Stadtkämmerers

Ergebnis: Einstimmig, 8 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss 2021 Abdeckung des Fehlbetrags

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung eines Teilbereiches der Unitasstraße

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Attraktivitätssteigerung des Euskirchener Wochenmarktes

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gestaltungsbeirat der Stadt Euskirchen Hier: Geschäftsordnung

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 2 dagegen, 9 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Elsig, Flur 4, Flurstück 40 tlw.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kuchenheim, Flur 6, Flurstück 64 (alt) und Flur 7, Flurstück 180 tlw. (alt)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung

Anträge der Fraktionen zum Haushalt

Anschaffung von fünf zusätzlichen Geschwindigkeitskontrollanzeigen mit Dialog-Display hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sanierung Straßen und Wegeinfrastruktur hier: Antrag der CDU-Fraktion

Begegnungsplatz Münsterberg hier: Antrag der CDU-Fraktion

Planung und Umgestaltung des Raiffeisenplatzes in Stotzheim hier: Antrag der SPD-Fraktion

Sperrvermerk der Titel des Haushalts zum Projekt BINA hier: Antrag der FDP-Fraktion

Information über Sitzungsgelder auf der Homepage hier: Antrag der UWV-Fraktion

Stellenplan 2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024

Ergebnis: 52 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung