Rat
Donnerstag, 13. Februar 2014 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (75)
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Dr. Gregor Bonin
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Hans-Georg Lohe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aktuell Freie Wähler: Krankenstand beim OSD
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell Bü90-Grü: Bauliche und sicherheitsrelevante Probleme im Opernhaus Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell-Die Linke: Baumfällungen am Martin-Luther-Platz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aktuell SPD:eutsche Oper am Rhein: Informationen über die baulichen und technischen Mängel
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage Freie Wähler: Videowürfel ISS-Dome
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Freie Wähler: Brennpunkt Lessingplatz in Oberbilk
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Krüger: LVR Sonderumlage im Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rf El Fassi: Barrierefreiheit an den Rheinbahn-Haltestellen in Oberkassel
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Dr. Kirchner: Verschuldung und Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf zum 31. Januar 2014
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Dr. Kirchner: Erzielte Steuereinnahmen bis Ende Januar 2014
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Interkommunale Zusammenarbeit
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Krüger: Kosten für die Versendung von externen Briefen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Unterbringung von Flüchtlingen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Auswirkungen einer PKW-Maut auf Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Muskator Insolvenz: Warum versagt der „Masterplan Industrie“ in der Realität?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Deilmann: Werstener Bunker
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Bäderstandort Flinger Broich erhalten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Die Linke: Zukunft Wohnen.Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewerbung um die Ausrichtung des NRW-Tages 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
Ergebnis: zurückgezogen
Ellerstraße 84-94, NRW-Sportschule – Neubau einer Dreifachsporthalle inkl. Räume für den Ganztag - A
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbau Benderstraße städtischer Anteil
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Oberbilker Markt - Neugestaltung und Umfeldanpassung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude, Gesamtsanierung - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hauptsammler-Mitte (HSM), Sanierung, Auf dem Draap bis Südring (I 30233026) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzu
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA SPD: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplan
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Teilschließung von Friedhofsflächen gemäß Friedhofsentwicklungskonzept
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Aufhebung der Satzung vom 24.06.2010 zur Bestimmung von Fristen für Dichtheitsprüfungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erinnerungs- und Lernort auf dem neuen Campus der Fachhochschule Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielvereinbarung zur Erlangung des Zertifikats zum Audit "Familiengerechte Kommune"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2014
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung des § 27 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - Integration -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rat Ehrenamtskarte Antrag SBR Freiwillige Anreiz Vergünstigung bürgerschaftliches Engagement
Ergebnis: verwiesen
Beschlusskontrolle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung beratender Mitglieder des Jugendrates in Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Flughafen Mönchengladbach GmbH - Neuwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportbeirat der DüsseldorfCongress Sport & Event GmbH - Neuwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans NRW - Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Denkmalbereichssatzung Golzheimer Siedlung - Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5077/056 Am Heerdter Krankenhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag Freie Wähler: Videoüberwachung an Gefahrenschwerpunkten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Freie Wähler: Düsseldorf rückt zusammen - Wohnquartiere für Flüchtlinge
Ergebnis: verwiesen
Antrag Freie Wähler: : Kunstakademie an den Hilarius-Gilges-Platz
Ergebnis: verwiesen
Antrag Freie Wähler: Separierung der Baumaßnahme Benderstraße
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag CDU und FDP: Kunst- und Kulturachsen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: verwiesen
Antrag CDU und FDP:Schaffung Archiv- und Depotzentrums der Landeshauptstadt Düsseldorf an der
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ausrichtung des NRW-Tages 2016
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag CDU und FDP: Lärmschutz Güterbahnverkehr Rath/Eller
Ergebnis: verwiesen
ÄA Bü90/Grü: Lärmschutz Güterbahnverkehr Rath/Eller
Ergebnis: verwiesen
ÄA SPD und BÜ90/GRÜ: Kö-Bogen II
Ergebnis: verwiesen
Antrag FDP und CDU: Kö-Bogen II
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Benennung eines Platzes
Ergebnis: verwiesen
Antrag SPD:Eintrittsfreies Public Viewing und Fan-Treffs zur Fußball-Weltmeisterschaft 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ÄA CDU und FDP: Eintrittfreies Public Viewing mit Fanmeile zur Fußball-WM 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erg. Antrag SPD: Maßnahmen gegen den ungebremsten Mietenanstieg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Vorstellung des Bäderkonzeptes 2020
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kostenlose Stände für Vereine und Initiativen am Europatag
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Menschenwürdige Unterbringung in Sammelunterkünften
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Maßnahmen gegen den ungebremsten Mietenanstieg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ant SPD,GRÜ, LINKE : Gemeinsam gegen Homophobie - Für Vielfalt, Respekt und Akzeptanz im Sport
Ergebnis: zurückgezogen
Aufsichtsrat Flughafen Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:34 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz