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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 12. Dezember 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (36)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Arbeitskreis Artenschutz, Forst- und Landwirtschaft hier: Auflösung des Arbeitskreises

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Herzogenrath ab dem 01.01.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Abwasserbeseitigung, hier: II. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Beratung des Stellenplanes 2023; hier: Anpassung des Stellenplanes sowie Inanspruchnahme von Verfügungsstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Einbringung des Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2024 und 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht hier: Feststellung des Jahresabschlusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Zuschüsse an musik-, kultur- und heimatpflegende Vereine

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Zuschuss an die katholische Kirche St. Josef (Träger der OGS-Straß)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 17

    Konferenz Alter und Pflege der Städteregion Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Soziale Beratung/Betreuung von Flüchtlingen in der Stadt Herzogenrath; hier: Verlängerung der Vereinbarungen zwischen der Stadt Herzogenrath und den Trägern über den 31.12.2023 hinaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Einrichtung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle der Jugendämter im Altkreis Aachen zur Akquise, Qualifizierung und Begleitung ehrenamtlicher Vormundschaften und Pflegschaften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Beteiligung der Stadt Herzogenrath am Projekt "Kommunale Zusammenarbeit stärken" von NELA e.V. hier: Unterzeichnung der LOI

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Politischer Antrag "Bürgerversammlung zur Umgestaltung der Kirchrather Straße" Antrag der UBL-Fraktion vom 21.11.2023

    verwiesen
  22. 22

    Beteiligungsbericht 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 - "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Genehmigung von erheblich überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2023, Hier: Zahlung von Beiträgen an den Wasserverband Eifel-Rur in 2023.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 26

    Informationen und Anfragen

  27. 27

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  28. 28

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  29. 29

    Entwicklung des Bockreiterzentrums; hier: Grundstücksübertragung an die Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath

    nicht öffentlich

  30. 30

    Betrieb der Flüchtlingsunterkunft Turnhalle An der Waidmühl Merkstein hier: Betreuungsvertrag mit dem DRK

    nicht öffentlich

  31. 31

    Soziokulturelles Zentrum Klösterchen hier: Änderung des bestehenden Mietvertrages Antrag der UBL Fraktion vom 01.12.2020

    nicht öffentlich

  32. 32

    Ausfallbürgschaft für einen von der GWG prolongierten Kredit (der Kindertageseinrichtung Ritzerfelder Straße (Roda-Kindertreff))

    nicht öffentlich

  33. 33

    Ausfallbürgschaft für einen von der GWG prolongierten Kredit (Finanzierung des Ankaufs städt. Wohnungen)

    nicht öffentlich

  34. 34

    Abschluss einer Absichtserklärung (Letter of Intent - LOI) - Entwicklung eines "Dritten Ortes" in Kohlscheid

    nicht öffentlich

  35. 35

    Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Burg Rode Herzogenrath e.V.

    nicht öffentlich

  36. 36

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:38 Uhr

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