Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 12. Dezember 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (36)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
5
Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Arbeitskreis Artenschutz, Forst- und Landwirtschaft hier: Auflösung des Arbeitskreises
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Herzogenrath ab dem 01.01.2024
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Abwasserbeseitigung, hier: II. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Beratung des Stellenplanes 2023; hier: Anpassung des Stellenplanes sowie Inanspruchnahme von Verfügungsstellen
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Einbringung des Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2024 und 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht hier: Feststellung des Jahresabschlusses
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Zuschüsse an musik-, kultur- und heimatpflegende Vereine
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Zuschuss an die katholische Kirche St. Josef (Träger der OGS-Straß)
beschlossengeändert beschlossen
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17
Konferenz Alter und Pflege der Städteregion Aachen
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Soziale Beratung/Betreuung von Flüchtlingen in der Stadt Herzogenrath; hier: Verlängerung der Vereinbarungen zwischen der Stadt Herzogenrath und den Trägern über den 31.12.2023 hinaus
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Einrichtung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle der Jugendämter im Altkreis Aachen zur Akquise, Qualifizierung und Begleitung ehrenamtlicher Vormundschaften und Pflegschaften
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Beteiligung der Stadt Herzogenrath am Projekt "Kommunale Zusammenarbeit stärken" von NELA e.V. hier: Unterzeichnung der LOI
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Politischer Antrag "Bürgerversammlung zur Umgestaltung der Kirchrather Straße" Antrag der UBL-Fraktion vom 21.11.2023
verwiesen - 22
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23
Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 - "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Genehmigung von erheblich überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2023, Hier: Zahlung von Beiträgen an den Wasserverband Eifel-Rur in 2023.
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Informationen und Anfragen
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27
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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28
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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29
Entwicklung des Bockreiterzentrums; hier: Grundstücksübertragung an die Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath
nicht öffentlich
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30
Betrieb der Flüchtlingsunterkunft Turnhalle An der Waidmühl Merkstein hier: Betreuungsvertrag mit dem DRK
nicht öffentlich
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31
Soziokulturelles Zentrum Klösterchen hier: Änderung des bestehenden Mietvertrages Antrag der UBL Fraktion vom 01.12.2020
nicht öffentlich
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32
Ausfallbürgschaft für einen von der GWG prolongierten Kredit (der Kindertageseinrichtung Ritzerfelder Straße (Roda-Kindertreff))
nicht öffentlich
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33
Ausfallbürgschaft für einen von der GWG prolongierten Kredit (Finanzierung des Ankaufs städt. Wohnungen)
nicht öffentlich
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34
Abschluss einer Absichtserklärung (Letter of Intent - LOI) - Entwicklung eines "Dritten Ortes" in Kohlscheid
nicht öffentlich
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35
Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Burg Rode Herzogenrath e.V.
nicht öffentlich
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36
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:38 Uhr
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