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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 28. Februar 2023 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (41)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 14.02.2023 eingegangene Fragen

Ergebnis: beantwortet

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 24.01.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Plan Nr. 07/017 - Im Heidewinkel Ost

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.2

Bauantrag Ludenberger Straße 21 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Ludenberger Straße 21 - Beseitigung eines Gebäudes -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Ludenberger Straße 17a - Beseitigung eines Gebäudes -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Ludenberger Straße 19 - Beseitigung eines Gebäudes -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Kölner Tor 32 - Beseitigung der vorhandenen Bebauung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Geibelstraße - Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung -

Ergebnis: vertagt

4.8

"Landpartie Grafenberg" auf der Galopprennbahn im Jahre 2023

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.9

Zuschuss an den Tennisclub Rot-Weiss Düsseldorf e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.10

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Anbringung von Erläuterungstafeln an Straßenschildern mit Frauennamen jetzt - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.2

25 Parkplätze für die Altenbergstraße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

5.3

Parkmöglichkeiten in der Josef-Neuberger-Str. - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Niessen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Aufhebung der Parkscheibenregelung entlang der Torfbruchstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

5.5

Baumpflanzungen auf dem Staufenplatz - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Zentrenmanagement Gerresheim Süd ausweiten - Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zurückgezogen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Öffnung zugesagter Einbahnstraßen Radverkehr - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Aktueller Stand des Baugenehmigungsverfahren des Geländes „Villa Sohl“ - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Umgestaltung Grünfläche Torfbruchstraße / Büdingenstraße / Nachtigallstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.4

Milieuschutzsatzung im Stadtbezirk 7 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfragen

7.1

Verkehrsberuhigung historisches Zentrum Gerresheim - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: vertagt

7.2

Ausbau der Torfbruchstraße zwischen Dreherstraße und Pöhlenweg - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

8

Informationsvorlagen

8.1

Hydrologische Neubewertung der Bau- und Retentionsflächen Radeberger Straße / Am Quellenbusch - Informationsvorlage zum Beschluss der BV7 vom 22.11.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Heckenrückschnitt Bertastraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV7 vom 24.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Bürgersteig auf der Quadenhofstraße - Informationsvorlage zum Beschuss der BV 7 vom 25.01.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Verkehrssicherheit Josef-Neuberger-Str./Torfbruchstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV7 vom 01.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Sauerweg/Rotthäuser Bachtal - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.01.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Aufstellung eines Bebauungsplans Bergische Landstraße (Flurstück 350 bis 359) - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Sachstandsbericht städtebaulicher Wettbewerb Bergische Kaserne - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.08.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Installation von zwei Bänken auf der Gräulinger Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Mietzinsfreie Nutzung im Stadtteiltreff „das.Rund“ Grafenberg bis Jahresende 2023 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.01.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

E-Scooter - Informationsvorlage zu den Beschlüssen der BV 7 vom 14.09.2021 und 25.01.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.02.2023

Details

Ende
19:11 Uhr

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