Rat der Stadt
Donnerstag, 13. Februar 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (160)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung von Niederschriften (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift vom vom 14.11.24
Nicht-öffentlichNiederschrift vom vom 12.12.24 | Sie erhalten die Niederschrift im Nachversand
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung von Niederschriften
Niederschrift vom 14.11.24
Niederschrift vom 12.12.24 | Sie erhalten die Niederschrift im Nachversand
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichSitzordnung des Rates im Ratssaal bis zum Ende der Wahlperiode 2020 - 2025 | Sie erhalten die Vorlage im Nachversand
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Fraktionszuwendungen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Besetzung von Ausschüssen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.02.2025 Besetzung von Ausschüssen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 13.02.2025 Besetzung von Ausschüssen
Nachtrag: 13.02.2025 Besetzung von Ausschüssen
Nachtrag: 13.02.2025 Besetzung von Ausschüssen | Vorschlag BA FABIDO
Nachtrag: 13.02.2025 Besetzung von Ausschüssen | Vorschlag BA FABIDO
Nachtrag: 13.02.2025 Besetzung von Ausschüssen | Vorschlag BA FABIDO
Nachtrag: 13.02.2025 Besetzung von Ausschüssen
Nachtrag: 12.02.2025 Erklärung des Rates - Wir sind die Brandmauer
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei -hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange / Scoping, II. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der 87. Änderung des FNP, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur 87. Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, VI. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und zum eingeschränkten Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, falls erforderlich, VII. Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VIII. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei - Anfrage zu Ausgleichsflächen der Fraktion B'90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 23.01.2025 (TOP 12.4)hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche - hier: Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes InW 218 - östlich Schnettkerbrücke - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange II. Beifügung einer aktualisierten Begründung III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 3.5) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund / Stellungnahme der TU Dortmund und Anmerkungen der BV Hombruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellplatzsatzung für den Bereich des Hochschul-Campus in Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 31.01.2025 Stellplatzsatzung für den Bereich des Hochschul-Campus in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.02.2025 Stellplatzsatzung für den Bereich des Hochschul-Campus in Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung des Vogelpothswegs - Interimslösung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Markierungskonzept zur Busbeschleunigung auf dem Königswall
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes; hier: Sachstand und Beschluss des Rahmenplanentwurfes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschluss des Lärmaktionsplans 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Beschluss des Lärmaktionsplans 2024 | Antrag BV Eving
Ergebnis: vertagt
Ausweisung von 10 % Flächen für die natürliche Waldentwicklung im Dortmunder Stadtwald
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungsmarkt Ruhr – Sechster Regionaler Wohnungsmarktbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung: Netzwerk Stadtentwicklung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 im Budget des Grünflächenamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzneubau der Jugendfreizeitstätte Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer Dreifach-Sporthalle: Schweizer Allee in Dortmund-Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brandschutz-/Instandsetzungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterungsanbau einer Fahrzeughalle und Bestandsanpassungen am Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF Löschzug 15) in Kirchhörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 3.20) vor.
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Zusatz- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion (Bezirksvertretung Mengede) zu: „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 3.20.1) vor.
Ergebnis: vertagt
Energiebericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Außerplanmäßige Mehrauszahlungen nach § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilfinanzrechnung der Städtischen Immobilienwirtschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73), Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Außerplanmäßige Mehrauszahlung nach § 83 II GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilfinanzrechnung des Tiefbauamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- CDU Fraktion: Antrag zu TOP 4.1.5 - Verkehrsleitende Maßnahmen im Bereich Schönau, Barop und Brünninghausen während Veranstaltungen im Westfalenstadion/SIGNAL IDUNA PARK
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Erprobung von Schulstraßen - Siegfried-Drupp-Straße, hier: Antrag der CDU-Fraktion | Lag zur Sitzung am 14.11.24 (TOP 3.23) vor.
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 12.02.2025 -abgesetzt- Erprobung von Schulstraßen | Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Geschwindigkeitsreduzierung auf 30km/h auf der Evinger Straße (B54) von der Einmündung Schiffhorst bis zum Kreisverkehr in Brechten | Antrag BV Eving
Ergebnis: vertagt
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichWirtschaftswende für Dortmund
Geschäftsführerangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 10.02.2025 Wirtschaftswende für Dortmund
Ergebnis: überweisen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBürgschaft
Nicht-öffentlichVorstands- bzw. Geschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.02.2025 Geschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBericht
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichBericht des Gesundheitsamtes der Stadt Dortmund über die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Softwareablösung
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.02.2025 Softwareablösung | Anfrage des RM Gurowietz
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.12.24 (TOP 5.3.1)
Nachtrag: 13.02.2025 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Anfrage AfD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Nachtrag: 12.02.2025 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.02.2025 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen - Remigrationshafen statt „sicherer Hafen“ * Kein Verzicht auf Abschiebungen und Grenzschutz!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bezahlkarte für Geflüchtete
Bezahlkarte für Geflüchtete
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bezahlkarte für Flüchtlinge jetzt umsetzen!
Nachtrag: 10.02.2025 Bezahlkarte jetzt umsetzen!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Dr. Safiye Ali Krekeler-Preis für Kindermedizin und -gesundheit - Benennung der Jurymitglieder
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichSanierung von Aufzugsanlagen im Theater Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mietvertrag
Nicht-öffentlichTheater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 23/24
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichBewerbung
Nicht-öffentlichVergabe
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichNachtrag: 07.02.2025 Erweiterung des Ausschusses um ein beratendes Mitglied der OGS-Träger | Empfehlung SchulA
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
-unbesetzt-
Jahresbericht des Dortmunder Haus des Jugendrechts | Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.12.24 (TOP 8.11)
Nachtrag: 13.02.2025 Jahresbericht des Dortmunder Haus des Jugendrechts
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung von Büroflächen bei der Stadt Dortmund (Büroleitlinie)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH - Mandatswechsel Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilergebnisrechnung des Rechtsamtes.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 03.02.2025 DEW21: Energiebeschaffungspraxis | Sie erhalten die Stellungnahme im Nachversand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DEW21: Energiebeschaffungspraxis | Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: eingebracht
Barzahlung bei DSW21 bewahren
Ergebnis: nicht befasst
Messe JAGD & HUND
Nachtrag: 05.02.2025 Messe JAGD & HUND
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.02.2025 Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzeption und Realisation einer Corporate Identity und eines Corporate Designs für die Stadtverwaltung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/ Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Attraktivitätssteigerung Dortmunder Wochenmärkte - Aufhebung des Beschlusses | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 10.4) vor.
Ergebnis: zurückgezogen
Rettungsdienstbedarfsplan 2024 | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 10.6) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Brandschutzbedarfsplan 2024 | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 10.7) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 10.10) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben - Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 12.02.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 12.02.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
-abgesetzt- Drogenkonsumraum
Ergebnis: zurückgezogen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Konzept zur frühzeitigen Veröffentlichung von Beschlusstexten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Delegierten für die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13.-15.05.2025 in Hannover
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 12.02.2025 Benennung von Delegierten für die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13.-15.05.2025 in Hannover | Benennungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interessensbekundung für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 12.02.2025 Interessensbekundung für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) | Benennungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interessensbekundung für den Arbeitskreis „Junge lokale und regionale Mandatsträger*innen" der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 12.02.2025 Interessensbekundung für den Arbeitskreis „Junge lokale und regionale Mandatsträger*innen" der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) | Benennungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2025 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10./11.04.2025 in Jena
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 12.02.2025 Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2025 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10./11.04.2025 in Jena | Vorschlagsliste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ethikkommission
Ethikkommission
Nachtrag: 12.02.2025 Ethikkommission
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.02.2025 Ethikkommission
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: zurückgezogen
Mitgliedschaften in Vereinen, Verbänden, Allianzen, Organisationen oder Institutionen
Ergebnis: eingebracht
-abgesetzt- Syrien nach Assad – Rückführungsoffensive jetzt!
Ergebnis: zurückgezogen
Maßnahmen zum Jugendschutz vor islamistischen Influencern
Nachtrag: 05.02.2025 Maßnahmen zum Jugendschutz vor islamistischen Influencern
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 05.02.2025 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weiter-gabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 06.02.2025 EURO 2024 - ergänzende Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen zur UEFA 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 06.02.2025 Ausstieg aus dem städtischen X-Account | Empfehlung des APOD
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 22:15 Uhr
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