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Betriebsausschuss NetteBetrieb

Dienstag, 24. April 2018 um 18:30 Uhr

Tagesordnung (20)

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Steigerung der Beiträge des Niersverbandes für die Beitragsgruppe Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Vorstellung der Ergebnisse aus dem Klimaschutz-Teilkonzept Eigene Liegenschaften

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen bei den nächsten Ausschreibungen für eigengenutzte Transporter Emissionsfreiheit aufzunehmen. Zudem ist die Förderfähigkeit hierfür sowie für die erforderliche Infrastruktur zu prüfen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Vorstellung der Planung Retentionsbecken Königsbachaue

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für verschiedene Kanalbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erweiterung des Kindergartens Spatzennest Bergstraße 5

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Entscheidungen nach § 2 Abs. 2 der Vergabeordnung der Stadt Nettetal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 5 Abs. 6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

7. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

13

Mitteilungen der Verwaltung

14

Bericht der Revision über die unvermutete Prüfung des NetteBetriebs für das Jahr 2016; hier: Einbringung des Berichtes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Modifizierung der Beleuchtungspauschale und die finanzielle Auswirkung für den NetteBetrieb

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Vergaben im Geschäftsbereich Abwasser

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17

Vergaben im Geschäftsbereich Baubetriebshof

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

18

Vergaben im Geschäftsbereich Immobilien

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

19

Vergaben im Geschäftsbereich Tiefbau

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

20

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.04.2018

Details

Ende
21:50 Uhr

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