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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Dienstag, 26. Juni 2012 um 16:05 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (51)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2011 WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH und Konzern WSW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss 2011 WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2011 WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss 2011 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss 2011 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Jahresabschluss 2011 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10

Jahresabschluss 2011 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH (WiBeFö GmbH)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Entlastungen

3

Wirtschaftspläne

3.1

Wirtschaftsplan der Wuppertaler Bühnen GmbH für das Geschäftsjahr 2012/2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Personelle Angelegenheiten

4.1

Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3

Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der WSW mobil GmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei WSW-Tochtergesellschaften

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH (WQG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Berichte und Mitteilungen

7

Berichtsvorlagen

7.1

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis April 2012

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.2

Bericht über das Bauinvestitionscontrolling der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Haushaltsangelegenheiten

8.1

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 - Zielerreichung 2011

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Verkäufe und Baumaßnahmen

10

Dienstanweisungen und Satzungen

11

Anträge und Anfragen

11.1

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.12 -Klimaschutz in der Grundstückswirtschaft-

Ergebnis: abgelehnt

11.2

Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern

Ergebnis: vertagen

12

Allgemeine Vorlagen

12.1

Konzept zur städtebaulichen Steuerung von Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2013/Katalogentwurf 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Mitgliedschaft in der kommunalen Einkaufsgenossenschaft des Deutschen Städtetages

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

14

Alten- und Altenpflegeheime

14.1

Quartalsbericht I/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14.2

Quartalsbericht I/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14.3

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2012 bis 30.06.2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Berichte und Mitteilungen

16

Kinder- und Jugendwohngruppen

17

Berichte und Mitteilungen

49

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

50

Teil B - Finanzangelegenheiten

51

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.07.2012

Details

Ende
17:42 Uhr

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