mandari

Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Montag, 21. November 2016 um 15:00 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (28)

1

Anerkennung Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand der Beseitigung von Schäden aufgrund des Orkans „Ela“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aufstellung der Rathaus-Tanne bis Mariä Lichtmess

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4

Sachstand der Beseitigung von Schäden aufgrund des Orkans „Ela“, Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 07

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Parkpflegewerk für den Hofgarten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Wiederaufbau der denkmalgeschützten Parkanlage Hofgarten und der Gasbeleuchtung im Hofgarten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Neue Parkanlagen in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Gesamtkonzept Multifunktionale Sportflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Mündlicher Bericht aus der Spielplatzkommission

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Mündlicher Bericht aus der Gebührenkommission

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

31. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Gebührenkalkulation Abfall für 2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

27. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Neufassung der Entgeltordnung für die Feuerwehrschule und die staatlich anerkannte Schule für Rettun

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düssel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Erhöhung des Pachtzinses für die Nutzung städtischer Kleingartenflächen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Haushaltsberatungen 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21.1

Doppischer Produkthaushalt 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21.2

Veränderungsverzeichnisse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21.3

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Sitzungstermine 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses zum Ausbau der Grünanlage Belsenpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
17:22 Uhr

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