Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (52)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.04.2022

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in die Fachausschüsse

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0776
5. 3.2

   Berufung der stimmberechtigten hinzugewählten Mitglieder für den Schul- und Sportausschuss - Vertretung der Arbeitnehmer - Aktualisierung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0850
6. 4

   Aktuelle Stunde: Resiliente Stadt Osnabrück

7. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

8. 5.1

   Mehr Verkehrssicherheit in der Windthorststraße / Antrag der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2022/0842
9. 5.1.1

   Mehr Verkehrssicherheit in der Windthorststraße - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.1

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2022/0842-01
10. 5.1.2

    Mehr Verkehrssicherheit in der Windthorststraße - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag BOB-Fraktion zu TOP 5.1

    abgelehnt

    • Antrag 2022/0842-01-01
11. 5.2

    Busfahren für Geflüchtete / Gruppe FDP/UWG, Die Linke

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0843: Busfahren für Geflüchtete
12. 5.3

    Osnabrück geht den Mehrweg - Antrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0846: Osnabrück geht den Mehrweg / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
13. 5.3.1

    Osnabrück geht den Mehrweg / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG u TOP 5.3

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0846-01
14. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

15. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

16. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0818
17. 6.2

    Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der neuen Radstation am Hauptbahnhof

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0650
18. 6.2.1

    Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der neuen Radstation am Hauptbahnhof / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0650-01
19. 6.3

    Erich Maria-Remarque-Friedenszentrum - Zuschussvereinbarung 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0701
20. 6.4

    Stichkanal Osnabrück- Radverkehrstauglicher Ausbau der Betriebswege und Neubau Brücke Wassersportzentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0700
21. 6.5

    Fortführung des Förderprogramms Osnabrück saniert

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0769
22. 6.6

    Vorzeitiger Maßnahmenbeginn für die Projekte des Sofortprogramms "Perspektive Innenstadt!"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0819
23. 6.6.1

    Vorzeitiger Maßnahmenbeginn für die Projekte des Sofortprogramms "Perspektive Innenstadt!" -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 6.6-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0819-01
24. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

25. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Keite

26. 8.1

    Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0659
27. 8.1.1

    Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung - zusätzliche Informationen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0659-01
28. 8.1.2

    Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 8.1

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0659-02
29. 8.1.3

    Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung - Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0659-03
30. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

31. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

32. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

33. 11.1

    Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0767
34. 11.2

    Überprüfung der Umweltzone -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0698-01
35. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

36. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

37. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

38. 14.1

    Beiträge für die Betreuung und Verpflegung von Kindern in Kindertagesstätten und Tagespflege / Laufende Geldleistung Kindertagespflegepersonen

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0702
39. 14.2

    Einrichtung einer Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Landwehr zum Kita-Jahr 2022/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0745
40. 14.3

    Einrichtung einer Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Martinsburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0746
41. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

42. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

43. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

44. 18

    Ausschussberichte

45. 19

    Beantwortung von Anfragen

46. 19.1

    Verteilung ukrainischer Kinder und Jugendlicher auf Osnabrücker Schulen / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0808
47. 19.1.1

    Verteilung ukrainischer Kinder und Jugendlicher auf Osnabrücker Schulen / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0808-01
48. 19.2

    VFL -Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0853
49. 19.3

    Teilnahme und Mitgliedschaft der Stadt in Vereinen sowie an Programmen/Initiativen/Projekten / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0891
50. 19.4

    CO2-Emissionen in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0892
51. 19.4.1

    CO2-Emissionen in Osnabrück / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0892-01
52. 20

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin