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Haupt-, Finanz- und Demografieausschuss

Donnerstag, 15. November 2018 um 09:05 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus

Tagesordnung (56)

1

Eröffnung

2

Bürgeranträge nach § 24 GO NRW

2.1

Haus Hartmann

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.2

Bürgerantrag gem. § 24 GO NW

Ergebnis: einstimmig

3

Schriftliche Anträge

3.1

CDU

3.1.1

Einrichtung eines Familienbüros für Eltern (Antrag Nr. 230/18)

Ergebnis: einstimmig

3.1.2

Förderprogramm "Moderne Sportstätten 2022" (Antrag Nr. 234/18)

Ergebnis: einstimmig

3.1.3

Erweiterung / Umbau der KITA "Pusteblume" in Kapellen (Antrag Nr. 235/18)

Ergebnis: einstimmig

3.1.4

Erweiterung und Umbau der Grundschule in Kapellen (Antrag Nr. 236/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.1.5

Verlagerung KITA "Hartmannsweg" u. Erweiterung der GS St.-Martin (Antrag Nr. 239/18)

Ergebnis: einstimmig

3.1.6

vier Anträge CDU für Wirtschaftsplan AöR

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.1.7

Wohnungsbauoffensive für Grevenbroich (Antrag Nr. 207/18)

Ergebnis: einstimmig

3.1.8

Ausbau der Grundschule Kapellen-Hemmerden (Antrag Nr. 209/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.2

SPD

3.3

UWG

3.3.1

Einrichtung einer weiteren Funktion für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Antrag Nr. 218/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.4

FDP

3.5

B 90/Grüne

3.5.1

Kunstrasen (Antrag Nr. 216/18)

Ergebnis: einstimmig

3.5.2

Prozentualer Anteil des Einkommens für KiTa und OGATA-Elternbeiträge (Antrag Nr. 203/18)

Ergebnis: einstimmig

3.6

Mein Grevenbroich

3.7

Die Linke-Freie Bürger

4

Schriftliche Anfragen

4.1

CDU

4.2

SPD

4.3

UWG

4.4

FDP

4.5

B 90/Grüne

4.6

Mein Grevenbroich

4.7

Die Linke - Freie Bürger

5

Dringlichkeitsentscheidungen

6

2. Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: mehrheitlich bei

7

Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2019

Ergebnis: einstimmig

8

Interkommunale Zusammenarbeit

Ergebnis: einstimmig

9

Vertrag mit dem TV Jahn Kapellen

Ergebnis: mehrheitlich bei

9.1

Etatisierung Betriebskostenzuschuss zum Bad in Neukirchen (Antrag Nr. 220/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

9.2

Keine Betriebskostenerstattung Schwimmbad Neukirchen (Antrag Nr. 214/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

9.3

Anfrage MGV

10

Finanzen

10.1

Fördermittel

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Soziales

11.1

Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 281/14

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

Haushaltsangelegenheiten

12.1

Haushaltsrelevante Anträge/Anfragen

Ergebnis: Kenntnisnahme

12.2

Fragen zum Haushaltsplan 2019 (Anfrage Nr. 206/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

12.2.1

Fragen zum Haushaltsplan 2019 (Anfrage Nr. 206/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

12.3

Umbau Verwaltungsvorstand (Anfrage Nr. 225/18)

Ergebnis: Kenntnisnahme

12.4

Haushalt 2019

Ergebnis: mehrheitlich bei

13

Beantwortung von Anträgen/Anfragen

14

Mündliche Anträge/Anfragen

14.1

Bekanntgabe der Personalentscheidungen (Antrag Nr. 254/2018)

14.2

Neue Rettungswache (Anfrage Nr. 255/2018)

14.3

Hinweisschilder für das neue Schloßbad (Anfrage Nr. 256/2018)

14.4

Bürgerbüro (Anfrage Nr. 257/2018)

15

Mitteilungen BM

Details

Ende
14:46 Uhr

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