Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 17. März 2026 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (74)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.02.2026
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2.1
Wahl einer Ersten Stadträtin/eines Ersten Stadtrates (Vorstandsbereich für Bildung, Kultur und Familie)
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Berufung eines nicht stimmberechtigten Mitglieds für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Neubesetzung von Gremien: Vertreter/innen des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie im Schul- und Sportausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Aktuelle Stunde: Reiches Heizungsgesetz: Kostenfalle für die Haushalte, Rückschlag für „Osnabrück klimaneutral“
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5
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Dauerhafter Schutz der Grünen Finger in Osnabrück - Antrag Ratsmitglied Garder
zur Kenntnis genommen -
5.1.1
Dauerhafter Schutz der Grünen Finger in Osnabrück - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 5.1
zurückgezogen -
5.1.2
Dauerhafter Schutz der Grünen Finger in Osnabrück - Antrag Ratsmitglied Garder - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/UWG, der Fraktion DIE LINKE. und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Stopp der Einführung der Verpackungssteuer / Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP/UWG
abgelehnt -
5.3
Mehrweg fördern – Müll, Kosten und Personal für alle reduzieren / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3.1
Mehrweg fördern – Müll, Kosten und Personal für alle reduzieren / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt -
5.4
Jüdisches Leben in Osnabrück sichtbarer machen - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
zur Kenntnis genommen -
5.4.1
Jüdisches Leben in Osnabrück sichtbarer machen - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, CDU-Fraktion, Gruppe FDP/UWG, Fraktion DIE LINKE., Oberbürgermeisterin Katharina Pötter
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Heilfürsorge - Wegfall des Eigenanteils
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.3
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6.4
Neue Entgeltordnung Kunsthalle Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Dach- und Fassadensanierung der Sporthalle der Grundschule Sutthausen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Energetischer Standard für städtische Neubauten
zur Kenntnis genommen -
6.8.1
Energetischer Standard für städtische Neubauten; Aktualisierte Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Beauftragung einer Entwurfsplanung für den Neubau einer Sporthalle an der Drei-Religionen-Schule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit in Angelegenheiten der Sozialhilfe und des AsylBLG
zur Kenntnis genommen -
6.11
Verschiebung der Erich Maria Remarque-Friedenspreis-Verleihung auf das Jahr 2028
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11.1
Verschiebung der Erich Maria Remarque-Friedenspreis-Verleihung auf das Jahr 2028 (Änderungsantrag zu Top 6.11 - Fraktion DIE LINKE.)
zurückgezogen -
6.12
Übernahme der Geschäftsanteile der VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG und der Stadionverwaltungs GmbH durch die Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.13
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6.14
Antrag auf Akteneinsicht
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp
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7.1
Beteiligung der Regionalleitstelle Osnabrück kAöR an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück
zurückgezogen -
7.3
Neubau Regionalleitstelle Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning
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9.1
Einstellung von Auszubildenden und Studierenden zum Ausbildungsbeginn in 2027 - Festlegung der Einstellungszahlen
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Einstellung von Auszubildenden und Studierenden zum Ausbildungsbeginn in 2026 - Nachtrag zu den Einstellungszahlen
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Open Source First - Antrag der Gruppe FDP/UWG
abgelehnt -
10
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann
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10.1
Konsolidierter Gesamtabschluss 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier
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11.1
Änderung der Stelleninhalte der Stelle 6221.2.0214 (alt: 614.2.069)
beschlossenungeändert beschlossen
- 11.2
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink
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13
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker Servicebetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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13.1
Freigabe von Mitteln für die Lieferung von Streu- bzw. Tausalz für einen Zeitraum von 2 Jahren mit der Option zur Verlängerung (Beginn ab Herbst 2026)
beschlossenungeändert beschlossen
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13.2
3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Osnabrücker Service Betriebs
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson
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15
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh
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16.1
Richtlinie für die Vergabe von Zuschüssen für Bildungsprojekte für Kinder, Jugendliche und Heranwachsende in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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16.2
Zuschüsse an Sportvereine zur Unterhaltung und Pflege vereinseigener Sportanlagen - Abschlagszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Anfrage zur Zukunft der allgemeinen sozialen Beratung in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.1.1
Anfrage zur Zukunft der allgemeinen sozialen Beratung in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
18.2
Anfrage zur Weiterentwicklung der Osnabrück App / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.2.1
Anfrage zur Weiterentwicklung der Osnabrück App / Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
18.3
Umbau Stadion an der Bremer Brücke (Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
18.3.1
Umbau Stadion an der Bremer Brücke (Anfrage Fraktion DIE LINKE.) - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
18.4
Auswirkungen der verschärften EU-Grenzwerte für Luftschadstoffe ab 2030 / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
zur Kenntnis genommen -
18.4.1
Auswirkungen der verschärften EU-Grenzwerte für Luftschadstoffe ab 2030 / Beantwortung der Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
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19.1
20 Jahre Osnabrücker Integrationslotsen (ILOS)
zur Kenntnis genommen -
19.2
40 Jahre Niedersächsischer Integrationsrat
zur Kenntnis genommen -
19.3
Freies WLAN Innenstadt - OSNA Hot Spot - Nutzungszahlen und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
19.4
Neuauflage der Broschüre „Willkommen in Osnabrück - Wegweiser für Migrantinnen und Migranten“
zur Kenntnis genommen -
19.5
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt zur Umsetzung des Projekts „Willkommen in Osnabrück“ und Weiterentwicklung der Ausländerbehörde
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
- Adresse
- Markt
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