mandari

Rat

Dienstag, 04. September 2001 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (99)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Rat

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 03.07.2001, Nr. 0304/01

4

Sachstand Sport- und Gesundheitsbad Berichte der Stadtwerke Hamm GmbH und der Prova-Betreibergesellschaft

5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Einsatz von Ersatzbrennstoffen zur energetischen Verwertung in den Kraftwerken Hamm-Schmehausen und Werne

6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Einsatz von Ersatzbrennstoffen zur energetischen Verwertung in den Kraftwerken Hamm-Schmehausen und Werne

7

Bericht über den Stand der Hochschulentwicklung

8

Änderung der Gesellschaftsverträge der Stadtwerke Hamm GmbH und deren Töchter, sowie Euro-Umstellung bei vorgenannten Gesellschaften

9

Sprachkurs für Migrantinnen und Migranten in Hamm-Westen

10

Sprachkurs für Migrantinnen und Migranten in Hamm-Westen

11

Jahresabschluss der Stadtwerke Hamm GmbH für das Geschäftsjahr 1999/2000 und Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2000/2001

12

Jahresabschluss der Stadtwerke Hamm GmbH für das Geschäftsjahr 1999/2000 und Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2000/2001

13

Umbau der erzieherischen Hilfen: 1. Fortführung der Sozialen Gruppenarbeit gem. § 29 KJHG als stadtteilorientiertes Angebot ambulanter Erziehungshilfe 2. Dokumentation und Auswertung des Angebotes im Zeitraum vom 01.09.1999 bis Juni 2001

14

Einrichtung des Bildungsganges Fachoberschule Klasse 13 am Friedrich-List-Berufskolleg

15

Entwicklung und Vernetzung von Jugendberufshilfeangeboten der Arbeiterwohlfahrt, Unterbezirk Hamm-Warendorf; Massnahme vom 01.09.2001 - 31.08.2002

16

Berufung eines ständigen Mitgliedes ohne Stimmrecht und eines Stellvertreters im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

17

Gründung eines Tochterunternehmens der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) zur Sicherung des künftigen Fahrbetriebes.

18

Gründung eines Tochterunternehmens der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) zur Sicherung des künftigen Fahrbetriebes.

19

Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Hamm

20

Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss hier: Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes

21

Angebote zur stadtteilorientierten Jugendarbeit in Hamm-Westen

22

Besetzung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hamm GmbH

23

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Kosten für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen

24

Gebührensatzung und Änderung der Benutzungssatzung für die Übergangsheime der Stadt Hamm für ausländische Flüchtlinge

25

Gebührensatzung und Änderung der Benutzungssatzung für die Übergangsheime der Stadt Hamm für Spätaussiedler

26

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2000 und Beschluss über die Verwendung des Jahresfehlbetrages des Gustav-Lübcke-Museums

27

Hamm-Westen: Pro Wirtschaft

28

Entschädigungsregelung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses

29

Jahresabschluss der Sparkasse zum 31.12.2000

30

Fortsetzung der Arbeit des Regionalsekretariats 2002-2003

31

Erwerb eines 9%-Geschäftsanteils an der Hammer Technologie- und Gründerzentrum GmbH durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH.

32

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im HJ 2001 bei HSt. 4980.780.3000.3 - Zusch. f. arbeitsmarktpolitische Maßnahmen

33

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass anlässlich des "Kartoffelfestes 2001" und Aufhebung der Ziffer 2 des Ratsbeschlusses vom 24.06.1997, Vorlagen-Nr.: 2772

34

Bebauungsplan Nr. 06.015 - Warendorfer Straße - 2. Änderung hier: Offenlegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB

35

3. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.059 - Nordenwall - hier: Satzungsbeschluss

36

Bebauungsplan Nr. 03.069 -Bergstraße/Südfeldweg- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

37

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.095 - Südlich Maximilianschule - hier: 1. Wechsel des Vorhabensträgers für einen Teilbereich des Vertragsgebietes 2. Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträger für einen Teilbereich des Vertragsgebietes

38

Bebauungsplan Nr. 07.074 - Warendorfer Straße West - hier: 1. Aufhebung von Ratsbeschlüssen 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

39

Bebauungsplan Nr. 02.100 -Marker Depot, westlicher Abschnitt- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

40

Bebauungsplan Nr. 02.100 -Marker Depot, westlicher Abschnitt- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

41

Bebauungsplan Nr. 02.100 -Marker Depot, westlicher Abschnitt- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

42

Bebauungsplan Nr. 07.078 - Holtmannskamp - 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 05.07.1995 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

43

165. Änderung des Flächennutzungsplanes - Rotes Läppchen - 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

44

Bebauungsplan Nr. 07.086 - Rotes Läppchen - 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

45

Bebauungsplan Nr. 03.075 -Langewanneweg / Schopenhauerstraße- hier: öffentliche Auslegung

46

I. 1. 166. Änderung des Flächennutzungsplanes - östl. Grünstraße - 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung II. Bebauungsplan Nr. 01.109 - Lebenshilfe östl. Grünstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung

47

142. Änderung des Flächennutzungsplans - Kampshege - hier: 1. Neudefinition des Änderungsbereichs 2. Offenlegungsbeschluß

48

Bebauungsplan Nr. 03.074 - Kampshege - hier: 1. Neudefinition des Geltungsbereichs 2. Offenlegungsbeschluss

49

Bebauungsplan Nr. 03.078 -Ostdorfstraße- hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung

50

Bebauungsplan Nr. 02.060 -Zentrum Werries- hier: Aufstellung eines Rahmenplanes

51

Bebauungsplan Nr. 02.060 -Zentrum Werries- hier: Aufstellung eines Rahmenplanes

52

Anträge

53

Protokolle der Ratssitzungen ins Internet

54

Protokolle der Ratssitzungen ins Internet

55

Skaterabende in der Innenstadt

56

Skaterabende in der Innenstadt

57

Städtebauliche Entwicklung am neuen Sport- und Gesundheitsbad hier: Haus des Sports

58

Städtebauliche Entwicklung am neuen Sport- und Gesundheitsbad hier: Haus des Sports

59

Einrichtung von Ausbildungsstellen bei der MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH

60

Umwandlung der Stadtwerke Hamm GmbH zur Stadtwerke Hamm Holding AG

61

Bürgerversammlungen zur geplanten Müllverbrennung in den Kraftwerken Westfalen und Gersteinwerk

62

"Galerie auf Zeit"

63

"Galerie auf Zeit"

64

Künstlermarkt im Rathaus

65

Künstlermarkt im Rathaus

66

Einsatz von ehrenamtlichen Helfern im Schulbereich über AGE ( Agentur für gesellschaftliches Engagement )

67

Einsatz von ehrenamtlichen Helfern im Schulbereich über AGE ( Agentur für gesellschaftliches Engagement )

68

Sinkendes Gewerbesteueraufkommen

69

Sinkendes Gewerbesteueraufkommen

70

Koordinierungsstelle Ehrenamt

71

Koordinierungsstelle Ehrenamt

72

Sport- und Gesundheitsbad

73

Elektronischen Datenaustausch nutzen

74

Elektronischen Datenaustausch nutzen

75

Einrichtung eines städtischen Preises für besondere Leistungen im sozialen Bereich

76

Einrichtung eines städtischen Preises für besondere Leistungen im sozialen Bereich

77

Anfragen

78

Auswirkungen der Bundes- und Landespolitik auf die städtischen Finanzen

79

Parkticket Innenstadt

80

Parkticket Innenstadt

81

nterrichtsausfall an Hammer Schulen

82

Auswirkungen des Landeshaushaltes 2002 auf den städt. Haushalt

83

Auswirkungen des Landeshaushaltes 2002 auf den städt. Haushalt

84

Auswirkungen von Sendemasten Mobilfunk

85

Auswirkungen von Sendemasten Mobilfunk

86

Sperrzeiten

87

Sperrzeiten

88

Krautwuchs an den befestigten Inseln

89

Krautwuchs an den befestigten Inseln

90

Gebäude an der Ostenallee/Fährstraße

91

Gebäude an der Ostenallee/Fährstraße

92

Stadtwerke Jahresabschluss 1999/2000

93

Stadtwerke Jahresabschluss 1999/2000

94

Öko-Zentrum/Alfred-Fischer-Halle hier: Ruhr-Triennale

95

Öko-Zentrum/Alfred-Fischer-Halle hier: Ruhr-Triennale

96

Flächen für Arbeit?

97

Flächen für Arbeit?

98

Verschiedenes

99

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 03.07.2001, Nr. 0304/01

Gremien

Details

Ende
19:30 Uhr

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