Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 30. September 2026 um 18:04 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (89)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans
vertagt -
1.1.1
FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte
vertagt -
1.2
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.2.1
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
1.3
CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften
zur Kenntnis genommen -
1.4
Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Situation von Wasservögeln am Rheinauensee – Gefährdung durch Uferbefestigung und fehlende Ausstiegshilfen
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Situation von Wasservögeln am Rheinauensee – Gefährdung durch Uferbefestigung und fehlende Ausstiegshilfen
zur Kenntnis genommen -
1.5
Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen
vertagt -
1.5.1
Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen hier: Vertagungsbitte
vertagt -
1.6
BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 231880
vertagt -
1.6.1
Vertagungsbitte zu BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 231880
vertagt -
1.7
BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden
vertagt -
1.8
BBB-Anfrage Genehmigung privater Feuerwerke
vertagt -
1.9
BBB-Anfrage Baumbestand in Bonn Drucksachengruppe 230201
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Antrag der Grünen-Fraktion: Wissenschaftlich korrekte Information über Stadttauben auf den Internetseiten der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Wissenschaftlich korrekte Information über Stadttauben auf den Internetseiten der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
Fortschreibung Klimaplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.2
CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.3
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.4
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6.4.1
Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
zur Kenntnis genommen -
6.5
Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.2
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung Antrag zur Vorlage 260809
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Stadt Bonn zum SGB
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
Einführung einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Stadtgebiet Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9.1
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
beschlossengeändert beschlossen
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6.10.1
Stellungnahme GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
zur Kenntnis genommen -
6.11
GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11.1
GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11.2
GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen
beschlossengeändert beschlossen
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6.12.1
BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen
zur Kenntnis genommen -
6.12.2
Änderungsantrag Linke: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen, Antrag zur Vorlage 261112
beschlossengeändert beschlossen
- 6.13
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6.13.1
BSW/SBI-Änderungsantrag: Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 261092
abgelehnt -
6.13.2
Änderungsantrag der Grünen Fraktion - Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 261092
abgelehnt -
6.13.3
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261092 "Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)"
abgelehnt -
6.14
ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14.1
Ergänzende Stellungnahme zu ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg"
zur Kenntnis genommen -
6.15
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Rochusstraße/ Kreuzer Höfe“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bau-Turbo)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2027
weitere Lesung erforderlich -
6.17
4. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
weitere Lesung erforderlich -
7
Anhörungen
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7.1
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.1.1
ÄA GRÜNE-Fraktion - Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo) Antrag zur Vorlage 260648
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.2
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche "Buschdorfer Straße 60" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Aufhebung des Zielbeschlusses (DS-Nr. 201864) zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7.4
Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche "Petrusacker" im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.5
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung einer Teilfläche an der Kennedyallee 72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf (Bau-Turbo)
beschlossengeändert beschlossen
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7.5.1
Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Nutzungsänderung der Bauteile A und B1 von Büro- zur Wohnnutzung - Antrag zur Vorlage 261207
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
zur Kenntnis genommen -
9.2
Stellungnahme des Naturschutzbeirates zum Kleingartenentwicklungsplan
zur Kenntnis genommen -
9.3
Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026
zur Kenntnis genommen -
9.4
Land.STRAT - Strategie zur Freiraum- und Landschaftsentwicklungsdynamik der Region Köln / Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.5
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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9.6
Hochwasserschutz in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.7
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025
zur Kenntnis genommen -
9.8
Stellungnahme des Klimabeirats
zur Kenntnis genommen -
9.9
Dialogforum Biodiversität
zur Kenntnis genommen -
9.10
Sachstandsbericht zum Förderprogramm Solares Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.11
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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