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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Mittwoch, 30. September 2026 um 18:04 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (89)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans

    vertagt
  3. 1.1.1

    FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte

    vertagt
  4. 1.2

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  5. 1.2.1

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  6. 1.3

    CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Situation von Wasservögeln am Rheinauensee – Gefährdung durch Uferbefestigung und fehlende Ausstiegshilfen

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Situation von Wasservögeln am Rheinauensee – Gefährdung durch Uferbefestigung und fehlende Ausstiegshilfen

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen

    vertagt
  11. 1.5.1

    Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen hier: Vertagungsbitte

    vertagt
  12. 1.6

    BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 231880

    vertagt
  13. 1.6.1

    Vertagungsbitte zu BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 231880

    vertagt
  14. 1.7

    BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden

    vertagt
  15. 1.8

    BBB-Anfrage Genehmigung privater Feuerwerke

    vertagt
  16. 1.9

    BBB-Anfrage Baumbestand in Bonn Drucksachengruppe 230201

    vertagt
  17. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  19. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  20. 5

    Beschlüsse

  21. 5.1

    Antrag der Grünen-Fraktion: Wissenschaftlich korrekte Information über Stadttauben auf den Internetseiten der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.1.1

    Wissenschaftlich korrekte Information über Stadttauben auf den Internetseiten der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  23. 6

    Empfehlungen

  24. 6.1

    Fortschreibung Klimaplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.2

    Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.2.1

    Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.2.2

    CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.2.3

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.3

    Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.3.1

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.4

    Kleingartenentwicklungsplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.4.1

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.5

    Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.5.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.5.2

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung Antrag zur Vorlage 260809

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.6

    Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Stadt Bonn zum SGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.7

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.8

    Einführung einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Stadtgebiet Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.9

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.9.1

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.10

    GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.10.1

    Stellungnahme GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.11

    GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.11.1

    GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.11.2

    GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.12

    BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.12.1

    BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.12.2

    Änderungsantrag Linke: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen, Antrag zur Vorlage 261112

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 6.13

    Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.13.1

    BSW/SBI-Änderungsantrag: Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 261092

    abgelehnt
  51. 6.13.2

    Änderungsantrag der Grünen Fraktion - Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 261092

    abgelehnt
  52. 6.13.3

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261092 "Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)"

    abgelehnt
  53. 6.14

    ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.14.1

    Ergänzende Stellungnahme zu ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg"

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.15

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Rochusstraße/ Kreuzer Höfe“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bau-Turbo)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.16

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2027

    weitere Lesung erforderlich
  57. 6.17

    4. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

    weitere Lesung erforderlich
  58. 7

    Anhörungen

  59. 7.1

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 7.1.1

    ÄA GRÜNE-Fraktion - Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo) Antrag zur Vorlage 260648

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 7.2

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche "Buschdorfer Straße 60" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 7.3

    Aufhebung des Zielbeschlusses (DS-Nr. 201864) zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  63. 7.4

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche "Petrusacker" im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 7.5

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung einer Teilfläche an der Kennedyallee 72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf (Bau-Turbo)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 7.5.1

    Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Nutzungsänderung der Bauteile A und B1 von Büro- zur Wohnnutzung - Antrag zur Vorlage 261207

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 8

    Anregungen

  67. 9

    Mitteilungen

  68. 9.1

    Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.2

    Stellungnahme des Naturschutzbeirates zum Kleingartenentwicklungsplan

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.3

    Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.4

    Land.STRAT - Strategie zur Freiraum- und Landschaftsentwicklungsdynamik der Region Köln / Bonn

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.5

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  73. 9.6

    Hochwasserschutz in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  74. 9.7

    KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025

    zur Kenntnis genommen
  75. 9.8

    Stellungnahme des Klimabeirats

    zur Kenntnis genommen
  76. 9.9

    Dialogforum Biodiversität

    zur Kenntnis genommen
  77. 9.10

    Sachstandsbericht zum Förderprogramm Solares Bonn

    zur Kenntnis genommen
  78. 9.11

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  79. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  80. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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