Stadtrat
Donnerstag, 14. Mai 2020 um 18:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt
Tagesordnung (46)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Bericht des Bürgermeisters
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Aussetzung der Beitragserhebung zur Betreuung von Kindern in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 a) Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Monat April 2020 gemäß § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) b) Beratung und Beschlussfassung für den Monat Mai 2020
Anregung eines Bürgers gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vom 16.02.2020 zur Überprüfung verschiedener Ratsbeschlüsse im Zusammenhang mit dem Neubau der Feuerwache Ochtrup und des Rathauses
Anregung eines Bürgers gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vom 24.04.2020 zur Anlegung eines Fußgängerüberweges am Dränkekreisel
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 c 'Baugebiet westlich der Rosenstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
Bebauungsplan Nr. 97 'Baugebiet im Bereich Prof.-Gärtner-Straße/Grüner Weg' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
Bebauungsplan Nr. 105 'Baugebiet zwischen Althorst- und Bollhorststraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
105. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Bergfreibad hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Bausetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 53 a 'Baugebiet nördlich der Laurenzstraße' hier: Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) um ein weiteres Jahr
94. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich DOC hier: Beschluss über die Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB zur Berücksichtigung neuer Rechtsprechung
9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I A hier: Beschluss über die Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB zur Berücksichtigung neuer Rechtsprechung
Durchführung von Wegebesichtigungen a) Ergebnis der Wegebesichtigung vom 02.03.2020 b) Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 23.11.2019 auf Durchführung der jährlichen Wegebesichtigung im Herbst
Unterhaltung von Stadtstraßen im Jahr 2020
Ausbau von Wirtschaftswegen im Jahr 2020
Unterhaltung von Wirtschaftswegen im Jahr 2020
Priorisierung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept
Erweiterung der Lambertischule hier: Ausführung des Flachdaches als Gründach
Anträge und Anfragen
Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 16.01.2020 auf eine Grundsatzentscheidung zur städtischen Sportstättenentwicklung am Witthagen - Beschlussfassung
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup gemäß § 2 GeschO i.V.m. § 48 Abs. 1 S. 2 GO NRW vom 26.04.2020 zum Antrag des FSV Ochtrup auf finanzielle Unterstützung für die Erstellung von Sportplätzen
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 26.04.2020 auf Austausch von Bodenbelägen in der Städt. Gemeinschaftshauptschule Ochtrup
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 73 'Baugebiet Happens Hof'
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 'Baugebiet zwischen Rotdornstraße und Kampstraße' vom 25.02.2020
Antrag auf vereinfache Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 'Baugebiet südlich des Jückweges' vom 18.03.2020
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 04.02.2020 bezüglich eines Grundsatzbeschlusses für Wohnbebauung auf dem Gelände des ehemaligen DRK-Heims
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 04.05.2020 auf Verabschiedung einer Resolution an die Landesregierung NRW zur Einsetzzung eines Rettungsschirms für die Kommunen
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 07.05.2020 zum Thema finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise auf den Haushalt der Stadt Ochtrup
Verschiedenes
Bürgersteige an der Turmstraße
Autokino–Angebot in Ochtrup
Ferienspaßaktion 2020
Bergfreibad, hier: Jahreskarten
Corona-Krise als mögliche Chance
Baustelle Fürstenbergstraße
Organisation des Baubetriebshofes während der Corona-Krise
Aktion „plant for the planet“, hier: Zustand des Grundstücks an der Dietrich-Bonhoeffer-Straße
Wege im Stadtpark
Auswirkungen der Corona-Krise im sozialen Bereich
Glasfaserausbau, hier: Wiederherstellung der Pflasterung
Glasfaserausbau, hier: Gewerbegebiet Lahrkamp
Glasfaserausbau, hier: Nachfragebündelung
Trassenführung Gleichstromverbindung A-Nord der Fa. Amprion
Mögliche Änderung des Sitzungskalenders vor den Sommerferien 2020
Kommunalwahl 2020
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.07.2020 · 669.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
- Adresse
- Gronauer Str. 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz