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Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 22. Januar 2026 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Rathaus, Saal der Partnerstädte
Tagesordnung (67)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift der Sitzung am 18.09.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 20.11.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Schule
Nicht-öffentlichDO 2035
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Vorstellung der Institution "Runder Tisch Nordstadt"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsvorlagen
Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur- und Vereinsförderung
Förderantrag Sozialer Kulturverein Dortmund Nord - Projekt "Gegen soziale Kälte" und allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: abgesetzt
Förderantrag Depot e.V. - Fahrradstellplätze - lag bereits zur Sitzung am 20.11.2025 vor
Ergebnis: abgesetzt
Förderantrag Kinder- und Jugendbereich des Dietrich-Keuning-Hauses - Mobiliar Kinderküche
Ergebnis: abgesetzt
Förderantrag Ye e.V. - "Root Kids & Culture Bridges: Jugend gestalten Zukunft - Kinder verbinden Welten"
Ergebnis: abgesetzt
Förderantrag Schleswiger Viertel e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: abgesetzt
Förderantrag Schleswiger Viertel e.V. - Ferienbetreuung
Ergebnis: abgesetzt
Förderantrag AGASCA e.V. - "Fair Kickt Gut - Fußball verbindet in Dortmund Innenstadt-Nord"
Ergebnis: abgesetzt
Förderantrag Verein zur Förderung freier Theaterarbeit e.V. - Decolonial Dienstag Heimatlabor Fredenbaum #3
Ergebnis: abgesetzt
Förderantrag Speicher100 e.V. - Tonanlage + Bühnenbeleuchtung
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag Stern im Norden e.V. - Projekt "Move Together - Tanz verbindet" Part 2
Ergebnis: abgesetzt
Förderantrag Generationsübergreifende Begegnungs- und Kulturstätten in Dortmund e.V. - Kulturprogramm im Begegnungsort "Stallgasse"
Ergebnis: abgesetzt
Schul- und Bildungsfonds
Förderantrag StadtSportBund Dortmund e.V. - spiel- & sportMOBIL 2026
Ergebnis: abgesetzt
Förderantrag Förderverein Gertrud-Bäumer-Realschule - Studienfahrt
Ergebnis: abgesetzt
Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Energiebericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – Eving
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 22.01.2026 Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – Eving - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Kinderspielplatz Stahlwerkstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Anträge
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt - Nord für das Jahr 2023 - hier: Aufhebung des Beschlusses "Fahrradverleih"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellprojekt „Saubere Nordstadt“ – Kostenlose Sperrmüllcontainer zur Eindämmung illegaler Müllentsorgung - lag bereits zur Sitzung am 20.11.2025 vor
Ergebnis: abgesetzt
Sicherheit am Bahnübergang Mallinckrodtstraße / Arnoldstraße / Gneisenaustraße
Ergebnis: überweisen
Leitung des Arbeitskreises Sicherheit und Sauberkeit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einbahnstraße westlich der Blücherstr.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung eines kommunalen Pflegekonzepts für Wildblumenwiesen als Maßnahme der Klimaanpassung und Biodiversitätsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Steppen zu Wildblumenoasen mit Insekten und Schmetterlingen in der Nordstadt V
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der BV Innenstadt-Nord - 2. Halbjahresbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.01.2026 Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der BV Innenstadt-Nord - 2. Halbjahresbericht - hier: Nachfrage der Fraktion Die Linke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
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